Rat in Herne lässt 'Rathaus TV' prüfen

Redaktion
So könnte es aussehen, das Rathaus-TV: OB Horst Schiereck am Rednerpult des Ratssaals. Montage: Ingo Otto / WAZ FotoPool
So könnte es aussehen, das Rathaus-TV: OB Horst Schiereck am Rednerpult des Ratssaals. Montage: Ingo Otto / WAZ FotoPool
Foto: Ingo Otto / WAZ FotoPool
Die Verwaltung soll prüfen, unter welchen Bedingungen Live-Übertragungen von Ratssitzungen in Herne möglich wären. Das hat der Rat am Dienstag auf Antrag der FDP beschlossen.

Herne. Zustimmung, aber auch einige Bedenken ernteten FDP und Linke am Dienstag im Rat für den Vorschlag, Ratssitzungen künftig per Live-Stream im Internet zu übertragen. Am Ende stand ein einstimmiges Votum für den FDP-Antrag, der eine umfassende Prüfung dieses von anderen Städten bereits eingeführten Angebots (wir berichteten) durch die Verwaltung vorsieht.

SPD und CDU äußerten zwar Sympathie für diesen Vorstoß, machten aber einige Vorbehalte geltend. Transparenz sei gut, sagte SPD-Fraktions-Chef Frank Dudda. Doch die Frage sei, zu welchen Bedingungen. Allen müsse klar sein, dass eine Live-Übertragung und vor allem die Einrichtung einer Mediathek, in der Ratssitzungen ständig abgerufen werden können, „erhebliche Auswirkungen“ hätten. OB Horst Schiereck brachte das so auf den Punkt: „Wir würden in Herne einige You-Tube-Stars bekommen.“ Auch CDU-Fraktions-Chef Markus Schlüter schloss nicht aus, dass Stadtverordnete verunglimpft werden könnten, sprach aber von einer „spannenden Sache“.

Befürworter und Antragsteller Thomas Nückel (FDP) warf noch eine andere „legitime Frage“ auf: „Tötet eine Übertragung die Debatte?“. Die Antwort lieferte er gleich mit: „Nein.“ Mehr Transparenz verbessere das Verständnis für Kommunalpolitik, sagte er. Der Erfolg eines solchen Angebots hänge aber auch von der Umsetzung ab. Zur Erstellung eines innovativen Konzepts könnten Herner Unternehmen eingebunden werden.

Die Übertragung von Ratssitzungen stärke das Demokratiebewusstsein, erklärte Veronika Buszewski (Linke). Und: „Wer wählt, soll auch wissen, welche Konsequenz seine Wahl hat.“ Die Linke zog ihren Antrag auf Einführung eines „Rathaus-TV“ aber schließlich zugunsten des FDP-Prüfauftrags zurück.