Piraten und AL bilden in Herne weiter eine Ratsfraktion

Redaktion
Die Ratsfraktion Piraten-AL: (von rechts) Andres Prennig und Bernd Schroeder (beide Piraten) und Ingo Heidinger (Alternative Liste). Am Fraktionsstatus wird sich nichts ändern -a uch wenn die SPD die Rechtmäßigkeit angezweifelt hatte.
Die Ratsfraktion Piraten-AL: (von rechts) Andres Prennig und Bernd Schroeder (beide Piraten) und Ingo Heidinger (Alternative Liste). Am Fraktionsstatus wird sich nichts ändern -a uch wenn die SPD die Rechtmäßigkeit angezweifelt hatte.
Foto: WAZ FotoPool
Die Rechtmäßigkeit der Fraktionsbildung von Piraten und AL im Rat hatte die SPD angezweifelt und um eine Prüfung gebeten. Dieser Vorstoß ist nun gescheitert.

Herne.  Die Bildung einer gemeinsamen Ratsfraktion von Piraten und Alternativer Liste nach der Kommunalwahl wird nicht mehr beanstandet. Die auf Initiative der SPD eingeschaltete Bezirksregierung Arnsberg kam zu dem Ergebnis, dass eine Bewertung in erster Linie Oberbürgermeister Horst Schiereck obliege. Dieser war gestern für die WAZ nicht zu erreichen. Da der OB die Fraktionsbildung von Piraten-AL nach der Kommunalwahl aber von sich aus nicht beanstandet hatte, ist davon auszugehen, dass er die Bildung der Fraktion für rechtmäßig hält.

Die Bezirksregierung erklärte des Weiteren, dass eine Klärung der Frage durch ein Verwaltungsgericht möglich wäre, wenn im Rat kein Einvernehmen über die Fraktionsbildung erzielt werden könne. Das strebe die SPD aber nicht an, erklärte Fraktions-Chef Frank Dudda am Freitag. Auf ein derart langwieriges Verfahren verzichte die SPD: „Der Aufwand steht in keinem Verhältnis zum Nutzen“, so Dudda.

„Wir haben nichts anderes erwartet.“ So reagierte Andreas Prennig auf die Nachricht, dass die Bezirksregierung die mit finanziellen und politischen Vorteilen verbundene Gründung einer gemeinsamen Ratsfraktion von Piraten und Alternativer Liste (AL) nicht beanstandet hat. Das Verhalten der SPD und von SPD-Fraktions-Chef Frank Dudda sei „einfach nur peinlich“.