Parteivorstand verzichtet auf Widerspruch

Bleibt gespalten: die Partei Die Linke in Herne. Montage: Thomas Schild
Bleibt gespalten: die Partei Die Linke in Herne. Montage: Thomas Schild
Foto: WAZ FotoPool

Herne. Der Parteivorstand von Die Linke will nach WAZ-Informationen keinen Widerspruch gegen das Urteil des Landesschiedsgerichts der Partei einlegen. Folge: Die Linke hat endgültig zwei Vertretungen im Rat.

Daniel Kleibömer, Sprecher von Die Linke, will (noch) nicht bestätigen, dass ein Widerspruch ausbleibt; dieser ist noch bis zum 7. November möglich. Er bestätigt aber, dass sich die Mitglieder-Versammlung nun gegen einen Widerspruch ausgesprochen hat. Das dürfte bindend sein.

Noch mal zur Erinnerung: Die Landesschiedskommission der Linkspartei hatte den Antrag des Vorstands auf Parteiausschluss der Stadtverordneten Günter Nierstenhöfer, Gabriele Bitzer und Rainer Kielholz Anfang des Monats abgelehnt. Das Trio hatte nach langem Streit seine eigene Linksfraktion gegründet. Übrig blieben Bärbel Beuermann und Veronika Buszewski, degradiert zur Ratsgruppe. Der Vorstand konterte deshalb mit einem Parteiausschlussverfahren. Vergeblich: Parteischädigend, hieß es in der Begründung der Schiedskommission, hätten sich beide Seiten verhalten.

Die Linke-Sprecher Kleibömer zeigt sich einmal mehr enttäuscht über das Urteil, sagt aber auch, dass es eine „gewisse Klärung“ bedeute. Aufgegeben worden sei beiden Seiten nämlich auch, Politik im Sinne von Die Linke zu machen und darüber gegenüber den Mitgliedern Rechenschaft abzuliefern. Ob der neuen Linksfraktion beides so gut gelingen werde wie der Ratsgruppe Die Linke, so Kleibömer vielsagend, bleibe abzuwarten.

 
 

EURE FAVORITEN