Kein Vorankommen in Sachen Kreisverkehr

Lars-Oliver Christoph
Foto: Arne Poll

Pantringshof. Politik, wusste schon einst Max Weber, bedeutet ein starkes, langsames Durchbohren von harten Brettern.

Den Bau eines Kreisverkehres an der Kreuzung Emsring/Pöppinghauser Straße/Paul-Gerhardt- Straße in Pantringshof wird der deutsche Soziologe vor gut 100 Jahren dabei zwar nicht gerade auf der Rechnung gehabt haben. Doch die 2007 erstmals in der Bezirksvertretung Sodingen diskutierte Maßnahme steht beispielhaft für Webers Bretter-Bild.

Ob das „politische“ Bohren in diesem konkreten Fall allerdings jemals zum Erfolg führen wird, ist fraglich. Zumindest in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung ist man trotz eines neuerlichen Vorstoßes der Alternativen Liste (AL) nämlich keinen Millimeter vorangekommen.

Und das, obwohl im Bezirk Sodingen weitgehend Einigkeit über den Handlungsbedarf besteht - nachzulesen seit 2007 in Protokollen des Vor-Ort-Parlaments. Auch Bürger wiesen mehrfach darauf hin, dass es an diesem über eine Ampelanlage gesteuerten Knotenpunkt vor allem in den Nachmittagsstunden zu langen Rückstaus kommt.

Dass hier etwas geschehen müsste, hat die Stadt seit 2008 sogar Schwarz auf Weiß. In einer von der Verwaltung anlässlich eines Bebauungsplanverfahrens in Auftrag gegebenen Verkehrsuntersuchung zu diesem Knotenpunkt kommt das Gutachterbüro zu dem Schluss, dass ein Kreisverkehr große Vorteile hätte (siehe auch Kasten).

Der bisherige Haken: Die Hauptbaulast, sprich die Federführung für eine solche Maßnahme lag bei der Landesbehörde Straßen.NRW, weil es sich bei der Pöppinghauser Straße um eine Landesstraße (L 645) handelt. Und Straßen.NRW sah und sieht nach wie vor keine dringende Notwendigkeit für den bis zu 500 000 Euro teuren Bau eines Kreisverkehrs.

Darauf weist auch das NRW-Verkehrsministerium in seinem jüngsten Antwortschreiben auf eine Anfrage der Herner Alternativen Liste (AL) hin. Diese hatte sich beim neuen Verkehrsminister Harry K. Voigtberger (SPD) über die bisherige „Verweigerungshaltung“ und den „patzigen Ton“ von Straßen.NRW beschwert.

Trotzdem weckte das Ministerium bei der AL auch Hoffnung. Denn: Das Projekt „fällt vom Grundsatz her in das ,Programm für den Um- und Ausbau von Landesstraßen’“, heißt es in dem Brief aus Düsseldorf. Und die Prioritätensetzung für dieses Programm sei formal an die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen worden. Eine Anmeldung bzw. Priorisierung der Maßnahme in Pantringshof sei dort bislang nicht erfolgt, so das Ministerium.

Die AL wollte nun die Bezirksvertretung Sodingen zumindest dafür gewinnen, sanften Druck auf OB Horst Schiereck auszuüben. Dieser solle sich in seiner Funktion als Vorsitzender der RVR-Verbandsversammlung dafür einsetzen, so die AL, den Kreuzungsumbau in Sodingen unter die ersten fünf Positionen der Prioritätenliste zu setzen. Die CDU-Bezirksfraktion stimmte zwar zu (mit der Einschränkung „so weit es überhaupt in Horst Schierecks Macht steht“), doch der Antrag scheiterte am nicht näher begründeten Nein der rot-grünen Mehrheit.

Die Möglichkeit, alle Herner Mitglieder in der RVR-Verbandsversammlung (Schiereck, Thomas Nückel, FDP, und Ulrich Finke, CDU) in diesem noch immer stark von Straßen.NRW gesteuerten Prozess zumindest zu sensibilisieren für das Sodinger Anliegen, wurde in der Bezirksvertretung erst gar nicht erörtert. Oder um in Max Webers Bild zu bleiben: Das Brett blieb unbearbeitet.