Justizzentrum in Herne-Mitte geplatzt

Michael Muscheid
Kommt nicht: das geplante Justizzentrum in Herne-Mitte, hier der Siegerentwurf. Entwurf: Léon Wohlhage Wernik Architekten
Kommt nicht: das geplante Justizzentrum in Herne-Mitte, hier der Siegerentwurf. Entwurf: Léon Wohlhage Wernik Architekten

Herne. Der Bau des Justizzentrums in Herne-Mitte ist geplatzt. Das bestätigt ein Sprecher des Justizministeriums gegenüber der WAZ.

Ursprünglich sollten die Amtsgerichte in Herne-Mitte und Wanne-Eickel zusammengefasst und in ein Justizzentrum, das im Schatten des Rathauses neu gebaut werden sollte, integriert werden. Diese Pläne sind nun vom Tisch. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb fordere auf der Grundlage neuer Berechnungen eine jährliche Mehrmiete in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Damit sei das Justizzentrum nicht mehr finanzierbar, so Justizminister Thomas Kutschaty. Die vorhandenen Haushaltsmittel müssten vielmehr angesichts der schwierigen Haushaltslage für andere notwendigere Vorhaben des Landes genutzt werden. Die Justiz könne sich diesen Zwängen nicht verschließen.

Eine rein organisatorische Zusammenlegung der beiden Amtsgerichte in Herne ohne zeitgleiche Errichtung eines Justizzentrums im Sinne einer Nebenstellenlösung komme nicht in Betracht, so Kutschaty weiter: „Eine solche Lösung wäre mit massiven organisatorischen Nachteilen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürger und mit nicht abschätzbaren zusätzlichen Kosten für die Justiz verbunden.“