„Friedensgespräche“ sind gescheitert

Michael Muscheid
In zwei Fraktionen aufgespaltet ist die Partei Die Linke im Herner Rathaus: Ratsgruppe Die Linke und die Linksfraktion konnten sich nicht darauf verständigen, wieder eine Fraktion zu bilden. Montage: Thomas Schild
In zwei Fraktionen aufgespaltet ist die Partei Die Linke im Herner Rathaus: Ratsgruppe Die Linke und die Linksfraktion konnten sich nicht darauf verständigen, wieder eine Fraktion zu bilden. Montage: Thomas Schild
Foto: WAZ FotoPool

Herne. Die Gespräche zwischen der Fraktion Die Linke und der Linksfraktion über eine Einigung nach der Spaltung im Winter sind gescheitert. Die Bildung einer Fraktion ist damit in weite Ferne gerückt.

Ob die abtrünnigen Ratsmitglieder Günter Nierstenhöfer, Rainer Kielholz und Gabriele Bitzer von der Linksfraktion in der Partei bleiben dürfen, entscheidet sich möglicherweise schon am kommenden Wochenende – wenn die Landesschiedskommission tagt.

Zur Erinnerung: Das Trio war nach monatelangem Zoff aus der fünfköpfigen Fraktion von Die Linke ausgestiegen und hatte die Linksfraktion gegründet; Folge war ein Parteiausschlussverfahren. Die Aussteiger wollen in der Linkspartei bleiben. Die Schiedskommission gab den zerstrittenen Blöcken im Mai die „Hausaufgabe“, aufeinander zuzugehen. Mit dem Ziel: wieder eine schlagkräftige, fünfköpfige Fraktion im Rathaus zu bilden.

Vergeblich. „Die Gräben sind unüberbrückbar“, sagt Die Linke-Sprecher Daniel Kleibömer der WAZ, nicht zuletzt auch politisch. Günter Nierstenhöfer, Fraktionschef der Linkspartei, äußert sich ähnlich: „Die Chemie stimmte nicht.“

Nun blicken beide Seiten gespannt auf das Urteil der Schiedskommission. Egal, wie es ausgeht: Der Streit geht möglicherweise demnächst in eine neue Runde, kann doch die nächste Instanz angerufen werden.