Die Linke bleibt nach Schiedsspruch gespalten

Die Partei Die Linke bleibt in Herne gespalten: Im Rat gibt es auch künfitg die Linksfraktion und die Gruppe Die Linke, alle Stadtverordneten gehören Die Linke an. Montage: Thomas Schild
Die Partei Die Linke bleibt in Herne gespalten: Im Rat gibt es auch künfitg die Linksfraktion und die Gruppe Die Linke, alle Stadtverordneten gehören Die Linke an. Montage: Thomas Schild
Foto: WAZ FotoPool

Herne.. Die Linke in Herne bleibt gespalten: Die Landesschiedskommission hat den Antrag des Vorstands auf Parteiausschluss der Stadtverordneten Günter Nierstenhöfer, Gabriele Bitzer und Rainer Kielholz abgelehnt.

Zur Erinnerung: Das Trio hatte sich nach monatelangem Zoff im Winter aus der Fraktion Die Linke verabschiedet und eine eigene Linksfraktion aus der Taufe gehoben. Übrig blieben Bärbel Beuermann und Veronika Buszewski, fortan nur noch als Gruppe. Der Vorstand konterte mit einem Parteiausschlussverfahren. Nierstenhöfer & Co. hatten stets betont, dass sie in der Partei bleiben wollen.

Das dürfen sie nun. Vorsätzliche Verstöße gegen Satzung, Grundsätze und Ordnung der Partei, heißt es in dem schriftlichen Urteil, das der WAZ vorliegt, konnte bei dem Trio nicht festgestellt werden. Und: „Parteischädigend verhalten sich“, heißt es unmissverständlich, „alle Beteiligten, also alle fünf Ratsmitglieder und auch der Kreisvorstand.“

Wie es weiter geht? Die Landesschiedskommission verpflichtet beide Seiten, „alles dafür zu tun“, dass sie vor den Kommunalwahlen 2014 wieder eine Fraktion Die Linke bilden. Abschließend heißt es: „Es ist schade, dass persönliche Eitelkeiten solchen Raum einnehmen können, dass das Wohl der Partei und der Wille der Bürger (. . .) dahinter verschwindet.“

 
 

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