Aus für Rathaus-TV in Herne

Wer Ratssitzungen verfolgen will, muss auch weiterhin auf die Besuchertribüne im Herner Rathaus.
Wer Ratssitzungen verfolgen will, muss auch weiterhin auf die Besuchertribüne im Herner Rathaus.
Foto: WAZ FotoPool
Es wird vorerst kein Rathaus-TV in Herne geben. Die Mehrheit der Stadtverordneten hat sich in geheimer Abstimmung gegen eine Übertragung von Ratssitzungen im Internet ausgesprochen. Entsprechende Informationen der WAZ bestätigt die Stadt.

Herne. Zur Erinnerung: In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause hatte die Verwaltung Stimmzettel an die Stadtverordneten ausgegeben. Ohne vorherige Aussprache sollten sie ankreuzen, ob sie mit einer Live-Übertragung der Sitzungen „grundsätzlich einverstanden“ oder „grundsätzlich nicht einverstanden“ sind. Hintergrund: Falls auch nur ein Ratsmitglied sein Veto einlegt, steht die Initiative vor dem Aus. Persönlichkeitsrechte wären sonst gefährdet.

Das Ergebnis der geheimen Abstimmung: Von den 60 Stadtverordneten beteiligten sich 58, 25 stimmten für ein Rathaus-TV, 33 dagegen. Das Ergebnis, kommentiert Stadt-Sprecher Christoph Hüsken auf Anfrage der WAZ, habe die Verwaltung „in seiner Eindeutigkeit überrascht“. Nun sei es „höchst ungewiss“, ob die Initiative, die von FDP und Die Linke kam, eine Zukunft habe, so Hüsken vorsichtig. Für eine Live-Übertragung, stellt er aber klar, „muss das Einverständnis aller Abgeordneten vorliegen“.

Initiatoren enttäuscht

Bei den Initiatoren herrschte am Mittwoch Katerstimmung. Sie zeigten sich, von der WAZ mit dem Ergebnis konfrontiert, enttäuscht. FDP-Fraktionschef Thomas Bloch mutmaßt, dass die „hohe Altersstruktur“ im Rat für das Votum verantwortlich ist. Die ältere Generation habe mit den neuen Medien und somit auch mit Live-Übertragungen „nichts am Hut“. Das Ergebnis will er respektieren: „Jeder hat das Recht am eigenen Bild.“ Im nächsten Rat, kündigt Bloch an, würden die Liberalen gegebenenfalls einen neuen Ablauf wagen – etwa dann, wenn der Rat jünger wäre.

Veronika Buszewski, Stadtverordnete der Linken, denkt ebenfalls über einen neuen Vorstoß in der nächsten Legislaturperiode nach. Sie nennt das Ergebnis „schade“. Buszewski kritisiert, dass es keine Debatte zu dem Thema gegeben habe. Deshalb sei nun völlig unklar, warum die Mehrheit gegen Rathaus-TV sei: Weil sie die Kosten zwischen 700 und 8000 Euro pro Übertragung ablehnt? Oder weil die Gegner ihr Bild nicht im Internet sehen wollen?

Verhältnis von Aufwand und Nutzen

Frank Dudda kann das Votum nachvollziehen. Er selbst, betont der SPD-Fraktionschef, habe keine Berührungsängste mit Rathaus-TV. Allein: Er habe Zweifel, ob Aufwand und Nutzen im Verhältnis zueinander stehen, sprich: ob es sich lohnt, tausende Euro pro Ratssitzung auszugeben. „Wer setzt sich um 16 Uhr vor den Computer, um sich wackelige Bilder anzugucken?“, fragt Dudda.

Enttäuscht zeigt sich CDU-Fraktionschef Markus Schlüter. Er habe für die Übertragungen gestimmt. Seine Hoffnung: Würden sie lebendig gestaltet, könne man Bürger am politischen Geschehen besser teilhaben lassen, „ja vielleicht sogar dafür begeistern“.

Ingo Heidinger (Alternative Liste) kann ebenfalls mit dem Ergebnis leben. Die richtigen Diskussionen, so der Ratsherr, fänden in den Ausschüssen statt. Wolle man die Bürger über die politischen Debatten informieren, müsse man konsequenterweise auch dort filmen.