Eine kurze Unterbrechung war nötig

Michael Turek

Voerde.  Am Ende ist es dann doch gut gegangen. Zunächst sah es so aus, als ob viele Ratsmitglieder gegen den Haushalt 2016 stimmen würden. In den ersten Stellungnahmen kündigten auch die Sprecher der Fraktionen von CDU, WGV, Linke sowie die Ratsherren Bernhard Benninghoff und Hans-Peter Bergmann an, mit nein zu stimmen. Doch im Laufe der Diskussion zeichnete sich etwas ab, dass sie umstimmte. Am Ende gab es von ihnen kein Ja zu Etat, sie enthielten sich.

In den Stellungnahmen zum Haushalt 2016 betonten verschiedene Redner, dass die Stadt ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen würde. Wichtige Projekte, wie die Umgestaltung des Rathausplatzes, können mit einem verabschiedeten und von der Aufsichtsbehörde genehmigten Etat umgesetzt werden. Besonderes Gewicht in der Diskussion über Ja oder Nein zum Etat bekam die Sanierung der Sportanlage am Tannenbusch.

Es kam die Frage auf, ob die zugesagten Fördermittel auch fließen würden, wenn die Stadt Voerde keinen verabschiedeten Haushalt haben würde. Bürgermeister Dirk Haarmann, Kämmerin Simone Kaspar und PlanungsdezernentWilfried Limke machten deutlich, dass es besser wäre, einen verabschiedeten Haushalt zu haben, da für das wichtige Projekt Eigenmittel bereit gestellt werden müssen.

Das Argument überzeugte und so wurde der Haushalt, der ein geplantes Minus von 2,86 Millionen Euro enthält, bei 21 Enthaltungen einstimmig angenommen. SPD und Grüne hatten von Anfang an betont, sie würden dem Etat zustimmen. SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Goemann sagte, die Ende 2015 beschlossene Grundsteuererhöhung habe allen keinen Spaß gemacht, sie sei eine Notwendigkeit gewesen. Mit dem Etat 2016 würde die Stadt ihre Handlungsfähigkeit behalten. „Wir brauchen die Zeit in 2016 für die Umsetzung wichtiger Projekte“, erklärte er.

Georg Schneider von der CDU erinnerte daran, dass sich Voerde seit 20 Jahren in der Haushaltssicherung befinde. In den vergangenen Jahren habe man versucht, die anderen Fraktionen mit auf dem Weg zu nehmen, wie man in Voerde sparen könne. Doch SPD und Grüne hätten nicht mitgemacht, so Schneider, der zudem die neueren Bemühungen in Sachen Interkommunale Zusammenarbeit kritisierte. Dabei sei nicht mehr herausgekommen, als ein gemeinsamer Mitarbeiter für das Archiv.

Ein Nein zum Etat würde Voerde nicht weiterbringen, so Stefan Meiners (Grüne). Der Haushalt sei realistisch und bringe die Handlungsfähigkeit zurück. Joachim Kinder (Linke) meinte, man dürfe die Stadt nicht kaputt sparen, während Ratsherr Hans-Peter Bergmann nur sehr wenige Stellschrauben ausmachte. Für Bernhard Benninghoff (FDP) sind Steuererhöhungen „der falsche Weg in eine gute Zukunft“ zu gelangen. Christian Garden (WGV) kritisierte die nicht auskömmliche Finanzierung der Kommunen durch den Bund und durch das Land.

Nun ist der Kreis Wesel als Aufsichtsbehörde an der Reihe. Für die Prüfung werde er zwei Monate brauche, so die Kämmerin Simone Kaspar.