Bürger fragen – die Bahn antwortet

NRZ
SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Groschek. Foto: Gerd Wallhorn/WAZ FotoPool
SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Groschek. Foto: Gerd Wallhorn/WAZ FotoPool
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Dinslaken. Eine Online-Bürgerbeteiligung mit der Deutschen Bahn zum Thema Betuwe-Linie in Dinslaken installierte SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Groschek im März auf seiner Homepage und rief die Bürger zur regen Beteiligung auf.

Zufrieden zeigt sich der SPD-Abgeordnete nun mit der Beteiligung. „Diese Form der Bürgerbeteiligung ist nicht nur ein weiterer Schritt zu mehr Demokratie, sondern sie gibt ebenfalls einen sehr genauen Einblick, welche spezifischen Anliegen die Menschen haben“, so Michael Groschek. Er werde die Fragen darüber hinaus zum Anlass nehmen, auf der nächsten Betuwe-Projektbeiratssitzung auf die spezifischen Probleme einzugehen.

Fragen nach der Entschädigung für den Werteverlust von bebauten und unbebauten Grundstücken in unmittelbarer Nähe der Gleise, nach dem Wie des Ausbaus der Strecke, wenn die Häuser lediglich 10 Meter vom Gleis entfernt lägen, nach den Zuglängen auf der Betuwe-Linie und dem maximalen Zugewicht, nach den Sicherheitsstandards entlang der Route kamen auf. Auch interessierte es, welche Rechte man als Anwohner habe, um eventuelle Ansprüche gegenüber der Bahn geltend zu machen.

Entschädigungen würden auf Grundlage des geltenden Rechts vorgenommen, so eine Antwort der Bahn. Der Streckenausbau sol so weit wie möglich auf bahneigenem Gelände stattfinden. In den Bereichen, in denen Fremdgrundstücke benötigt werden, soll der Eingriff so gering wie möglich ausfallen. Der von dem Ausbauvorhaben betroffene Bürger und Anwohner hat die Möglichkeit, Einwände im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Planfeststellungsverfahrens einzubringen, so die Bahn. Dies müsse schriftlich an die Bezirksregierung Düsseldorf oder die Kommune geschehen.

Die genauen Fragen und Antworten sind unter www.michael-groschek.de einzusehen.