Betuwe: Zwei Erörterungstermine im November

Für den Betuwe-Planfeststellungsabschnitt 1.4 auf Voerder Gebiet beginnt der Erörterungstermin am 18. November.
Für den Betuwe-Planfeststellungsabschnitt 1.4 auf Voerder Gebiet beginnt der Erörterungstermin am 18. November.
Foto: NRZ
Für Dinslaken und Voerde zeichnet sich der nächste Schritt im Planfeststellungsverfahren zum Streckenausbau Oberhausen-Emmerich ab.

Dinslaken/Voerde.. 

  • In Voerde steht der termin für den 18. November
  • In Dinslaken wird am 25. November diskutiert
  • Veranstaltungsort ist in beiden Fällen Dinslakens Stadthalle

Für Dinslaken und Voerde zeichnet sich im laufenden Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Betuwe-Strecke der nächste Schritt ab: Wie aus einer Veröffentlichung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW hervor geht, stehen nunmehr zwei der insgesamt drei Erörterungstermine für die beiden Kommunen fest. Zunächst geht es ab Mittwoch, 18. November, um den Voerde betreffenden Planfeststellungsabschnitt 1.4 (ab Stadtgrenze Dinslaken bis etwa Höhe Grenzstraße). Für eine Woche später (ab 25. November) ist der Erörterungstermin für den Abschnitt 1.3 (Dinslaken) anberaumt. Fast drei Jahre wird es in beiden Fällen dann her sein, dass die Frist endete, bis zu der Dinslakener und Voerder Bürger ihre Einwendungen zu dem Großprojekt der Deutschen Bahn AG einreichen konnten. Im Dinslakener Fall waren 580 Einwendungen eingegangen, beim ersten von zwei auf Voerder Gebiet liegenden Abschnitten waren es 890, wie Stefanie Klockhaus, Sprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf als Anhörungsbehörde, gestern auf NRZ-Anfrage erklärte.

Bei dem Eröterungstermin – Veranstaltungsort ist bei beiden Planfeststellungsabschnitten angesichts des möglichen und eventuell mehrere Tage notwendigen Raumbedarfs die Kathrin-Türks-Halle in Dinslaken – können die Einwender ihre Bedenken konkretisieren und erläutern und die Bahn kann dort erneut ihre Einschätzung vertreten. Die entscheidende Frage für die Bürger ist, inwieweit die Vorhabenträgerin ihre Pläne wird verbessern müssen. Kritik daran gibt es viel: Sicherheit an der Strecke, Lärmschutz oder Gestaltung der Bahnhöfe sind da einige Aspekte, die moniert werden.

Im Anschluss an den Erörterungstermin verfasst die Bezirkregierung einen Bericht an das Eisenbahnbundesamt (EBA), in dem das Ergebnis der Anhörung und Erörtertung sowie die Stellungnahmen der Fachbehörden und die nicht erledigten Einwendungen zusammengefasst sind. Das EBA prüft den Bericht und alle relevanten technischen und rechtlichen Aspekte und entscheidet nach Abwägung über die einzelnen Einwendungen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen, wie es in einer Verfahrensbeschreibung des NRW-Verkehrsministeriums weiter heißt. Dann erlässt das EBA den Planfeststellungsbeschluss, womit die Bahn Baurecht erhält.

 
 

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