Trotz Rekordeinnahmen bleibt das Defizit

Sekundarschule Olsberg an der Bahnhofstraße.
Sekundarschule Olsberg an der Bahnhofstraße.
Foto: WP

Olsberg.  . Eine gute und ein schlechte Nachricht für die Bürger der Stadt Olsberg. Die gute zuerst: die Gebühren bleiben stabil und dann die schlechte: Olsberg bleibt auch 2013 das Haushaltssicherungskonzept nicht erspart.

Das teilte Bürgermeister Wolfgang Fischer den Ratsmitgliedern in seiner Haushaltsrede in der letzten Ratssitzung des Jahres am Donnerstagabend mit. Obwohl die Gewerbesteuereinnahmen so sprudelten wie noch nie, komme Olsberg nicht auf einen grünen Zweig. Nicht zuletzt weil das Land seiner Pflicht, die Kommunen mit den nötigen – laut Landesverfassung zustehenden -- finanziellen Mitteln auszustatten, nicht nachkomme. Eher das Gegenteil sei der Fall und die Gelder würden nachweislich vom kreisangehörigen in den kreisfreien Raum verschoben, so Fischer. Und für Olsberg kommt es sogar noch dicker, denn Olsberg ist ja fiktiv reich, eine so genannte „abundante Stadt“ und abundante Städte müssen eine „Solidaritätsumlage“ zahlen und zum Beispiel hoch verschuldete und klamme Städte – wie Arnsberg – unterstützen. Dafür werden im Olsberger Haushalt ab dem Jahr 2014, 500.000 Euro eingeplant.

Abwassergebühren stabil

Während die Abwassergebühren stabil bleiben, muss demnächst für den Restmüll sogar etwas weniger bezahlt werden. Die graue 80-l-Tonne kostet in 2013 nur noch 69,60 Euro (bisher 82 Euro), das 120 Liter Gefäß 104,40 Euro (122,50 Euro), und die 240 Liter Tonne 208,80 Euro (bisher 245 Euro), jährlich. Und auch die Restabfallcontainer werden entsprechend billiger.

Während also auf Gebührenerhöhungen verzichtet werden kann und die Abfallgebühr sogar reduziert wird, klafft im allgemeinen Haushalt 2013 weiterhin eine Lücke von 3,6 Millionen Euro.
Erträgen von 31.081.368 Euro stehen Aufwendungen von 34.698.896 Euro gegenüber. Nachdem die Jahre 2011 und 2012 besser verlaufen waren als geplant, kann dieser Fehlbetrag zur Hälfte noch über die so genannten Ausgleichsrücklage gedeckt werden, die dann aber vollständig verbraucht sein werde, so Kämmerer Stefan Kotthoff. Die andere Hälfte bleibt ungedeckt und belastet das Eigenkapital. Eine Entwicklung, wie sie die meisten Kommunen in NRW inzwischen treffe.

Fischer: „Sekundarschule ist Renner“

Bürgermeister Wolfgang Fischer gab, wie schon wie in den Jahren zuvor, einen Situationsbericht zum Leben in der Stadt Olsberg und monierte, dass die Mitarbeit der SPD-Fraktion in Sachen Konsolidierung des Haushalts zu wünschen übrig lasse. Das sei schon mehr eine Verweigerung der kommunalen Mitarbeit gewesen. Ansonsten nahm Fischer zur Inklusionen Stellung. Dabei warnte vor rein ideologischen Ansätzen. Er begrüßte die Entscheidung des Landes, die U3-Betreuung dauerhaft zu unterstützen und sah in den hohen Kosten für die Soziallasten das Hauptproblem.

Weiterhin sei es das Ziel von Rat und Verwaltung, dass Olsberg eine Stadt mit attraktiven und lebenswerten Ortsteilen bleibe, die zudem auf Familienfreundlichkeit setze. Auch das Zentrenkonzert und das Strategiepapier müsste weiter forciert werden, ebenso die Sanierung von Sportanlagen sowie die Anschaffung von zwei neuen Einsatzfahrzeugen für die Feuerwehr seien geplant.

Als absoluten Renner bezeichnete der Bürgmeister die Einführung der neue Sekundarschule, die mehr als gut angenommen werde, nicht zuletzt dank des großen Engagements der Schulleitung.

 
 

EURE FAVORITEN