Regionalbündnis informiert sich über Energiewende

Das Regionalbündnis Windvernunft – auch die Marsberger Bürgerinitiativen gehören dazu – bei der Klausurtagung mit dem Umweltministerium NRW zum Thema Windkraft im Kloster Bredelar mit namhaften Referenten.
Das Regionalbündnis Windvernunft – auch die Marsberger Bürgerinitiativen gehören dazu – bei der Klausurtagung mit dem Umweltministerium NRW zum Thema Windkraft im Kloster Bredelar mit namhaften Referenten.
Foto: WP
Umweltministerium NRW beantwortet offene Fragen der Bürgerinitiativen zu Windkonzentrationszonen – zum Beispiel wie die Planung und Genehmigung abläuft.

Bredelar..  Auf Initiative des Regionalbündnisses Windvernunft e.V. veranstaltete das Umweltministerium NRW im Kultur- und Begegnungszentrum Kloster Bredelar eine Klausurtagung zu unterschiedlichen Fragen rund um die Planung und Genehmigung von Windkonzentrationszonen.

Eingeladen waren die im Regionalbündnis zusammengeschlossenen Bürgerinitiativen aus den Kreisen Lippe, Paderborn, Soest und dem Hochsauerlandkreis, darunter auch das Bündnis Marsberg und Waldecker Nachbarn sowie der Verein zum Schutz der Kulturlandschaft Marsberg-Waldeck. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Energieagentur.NRW.

Fachleute beantworten Fragen

Unterschiedliche Fachleute standen dabei zu Fragen der Beteiligung und Genehmigung zur Verfügung sowie, aufgeteilt in drei Fachgruppen, zu folgrenden Themenbereichen: Schallemissionen, Artenschutz und Ausweisungssystematik von Konzentrationszonen.

„Die bereits abgeschlossenen Planungen einiger Kommunen im Kreis Paderborn haben frustrierte Bürger hinterlassen, die sich mit ihren Eingaben und Einwendungen in keinster Weise berücksichtigt fühlen“, so Hubertus Nolte, Sprecher des Regionalbündnisses. So dass es notwendig geworden sei, die vielen offen gebliebenen Fragen und Ängste der betroffenen Bürger, aber auch die stattgefundene Form der Bürgerbeteiligung einer sachlichen Überprüfung zu unterziehen.

Start Dialogprozess

Im November 2014 hatten mehrere Vertreter der Bürgerinitiativen aus dem Südkreis Paderborn und Marsberg in einem internen Gespräch mit dem nordrhein-westfälischen Umweltminister Remmel in Düsseldorf den Start eines Dialogprozesses zwischen Ministerium und Initiativen aus dem Paderborner Land und Marsberg vereinbart.

Erste Gespräche mit Vertretern des Ministeriums verliefen positiv, das laufende Planungsverfahren der Stadt Marsberg wird inzwischen fachlich begleitet. Nolte: „Die Klausurtagung fand in dieser Form nun erstmalig statt und könnte für viele BI’s in NRW richtungsweisend sein.“

Energiewende nicht mit der Brechstange durchsetzen

„Die Energiewende mit der Brechstange durchzusetzen und dabei die Rechte der Bürger, aber auch der bedrohten Natur mit Füßen zu treten, kann nicht im Sinne der Landespolitik sein“, sieht sich Hubertus Nolte durch den angestoßenen Dialogprozess zwischen Landesregierung und den Initiativen vor Ort bestätig.

„Aber auch reine Frontalveranstaltungen gegen die politischen Vertreter helfen nicht weiter. Es gibt klare gesetzliche Regelungen zur Beteiligung und zu den Folgen einer maßlosen Bebauung unserer Landschaft mit Windkraftanlagen, die einzuhalten und gegebenenfalls im Nachgang zu prüfen sind. Ich bin daher dankbar, dass sich das Umweltministerium bereit erklärt hat, eine solche Veranstaltung durchzuführen und entsprechende Fachleute einzuladen.“

Schutz der Bürger und Artenschutz

Die Klausurtagung widmete sich daher in erster Linie dem Schutz der Bürger und dem Artenschutz sowie den dazugehörenden allgemeinen und rechtlichen Prüfungsmöglichkeiten.

Bei den Fragen zur Planung und Ausweisung neuer Konzentrationszonen sollen auch erstmals Kriterien der Überprägung der Landschaft und maximalen Umzingelung von Ortschaften besprochen werden, die bis dato nur in anderen Bundesländern überprüft, aber in NRW unberücksichtigt blieben.

Würdige Bürgerbeteiligung

Neben den Experten der einzelnen Fachgespräche stand mit Dr. Unland ein Rechtsexperte zur Verfügung, der sich bereits mit zahlreichen Planungsverfahren in der Region auseinandergesetzt hat und neben der Beratung der Kommunen auch inzwischen für verschiedene Bürgerinitiativen aktiv geworden ist.

Durch die Teilnahme von Prof. Lietzmann von der Bergischen Universität Wuppertal erhielt das Thema Bürgerbeteiligung eine besondere Würdigung. Seine Thesen zur Bürgerbeteiligung bedingen neue, freiwillige Umgangsformen der Politik und Verwaltung mit den inzwischen deutlich besser informierten Bürgern.

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