„Gemeinsamen Pfad nicht verlassen“

Oversum.  In einer Presserklärung vom 5. April erweckt die SPD Fraktion den Eindruck, dass sie sich von dem bisher in großer Einmütigkeit mit Rat und Verwaltung seit dem Grundsatzbeschluss vom 14.04.2005 durchgeführten Projekt Oversum zu distanzieren versucht. Obwohl maßgebliche SPD-Fraktionsmitglieder von Anfang an in alle Projektschritte der interfraktionellen Projektgruppe eingebunden waren, ihnen alle Verträge im kompletten Umfang zur Verfügung standen und sie sich in die gesamte Projektentwicklung intensiv sowie sehr konstruktiv und aktiv eingebracht haben, spricht SPD-Fraktionschef Harald Koch von Blauäugigkeit in den eigenen Reihen.

Dies halten wir für eine Schutzbehauptung, um sich aus der Verantwortung zu nehmen. Wir glauben auch, dass diese Unterstellung der Kompetenz und dem Engagement ihrer eigenen Ratskollegen im Oversumgremium nicht gerecht wird.

Schließlich konnten sich alle Ratsmitglieder in zahlreichen öffentlichen und nichtöffentlichen Ratssitzungen in all den Jahren umfassend informieren, zuletzt anhand eines 21-seitigen Eckpunktpapieres der wichtigsten Vertragsinhalte in zwei „Marathon-Ratssitzungen in 2009“. Namhafte Fachbüros, Anwälte und Projektberater wurden hinzugezogen, um Fragen zu beantworten und alle Fakten zu erörtern.

Alle Ratsmitglieder, auch die der SPD, hatten so alle Informationen für eine eigene Meinungsbildung. In sachlich begründeter Einmütigkeit, keinesfalls aus blindem, naiven Gehorsam gegenüber unserem Bürgermeister oder externer Begleitung, hat der gesamte Rat dann einstimmig alle sehr sorgfältig ausgearbeiteten Projektschritte mit den gesamten Vertragsinhalten mitgetragen.

Dabei haben wir gemeinsam, SPD, CDU und FDP mit Bürgermeister Eickler immer auf gewisse Restrisiken unter anderem auch in zwei Bürgerversammlungen öffentlich hingewiesen. Vor allem auf Grund des engen Finanzkonzepts, aber auch zum Auffangen von Betreiberproblematiken sind mehrere Sicherungsinstrumente vertraglich eingebaut worden. Warum gibt es wohl zum Beispiel eine über die gesetzlich hinausgehende, vertragliche Heimfallregelung, bei der der öffentliche Projektteil mit dem Bad an die Stadt unter bestimmten Bedingungen entschädigungsfrei zurückfällt?

Auch wir bedauern die aktuelle Entwicklung, ohne uns jedoch zu distanzieren oder gar aus der Verantwortung zu nehmen. Unser Ziel ist es vielmehr, das Objekt mit seiner generell guten Grundstruktur organisatorisch und bautechnisch zu optimieren und damit zukunftsfähiger zu gestalten. Dafür halten wir es für mehr als erforderlich, dass alle politischen Ratsvertreter möglichst gemeinsam an einem Strang ziehen. Parteipolitische Ränkespiele sind dabei nicht zielfördernd.

Wir appellieren an die SPD-Fraktion, den bisher beschrittenen gemeinsamen Pfad, der eine Stärke im politischen Handeln für die Stadt Winterberg ist, nicht zu verlassen und wie in der Vergangenheit konstruktiv an der Weiterentwicklung und Optimierung des Oversums in Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt weiter mitzuarbeiten.“


Andreas Pieper,
Vors. der CDU-Fraktion
Bernd Kräling,

Vors. der FDP-Fraktion
Werner Eickler,

Bürgermeister