„Es ist zulässig, Patienten auf eine Warteliste zu setzen“

Foto: Rolf Vennenbernd
Was dürfen Hausärzte? Können sie Patienten ablehnen? Dr. Hans-Heiner Decker von der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe gibt Auskunft.

Brilon.. Gerade auf dem Land besteht ein enges Vertrauensverhältnis zwischen Patient und Hausarzt, der oft die ganze Familie kennt, seine Patienten schon viele Jahre betreut und das in vielen Fällen sogar generationsübergreifend. Doch was, wenn mein Hausarzt in den Ruhestand geht oder ich das Gefühl habe, er ist nicht mehr der richtige Ansprechpartner für mich? Auch Menschen, die ganz neu ins Sauerland ziehen, müssen sich einen neuen Hausarzt suchen. Wir sprachen mit Dr. Hans-Heiner Decker, Bezirksstellenleiter der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe, über das Thema.

Kann ich jederzeit problemlos meinen Hausarzt wechseln?

Dr. Hans-Heiner Decker: Grundsätzlich ja. Es gibt keine Vorschriften, die einen Arztwechsel gegebenenfalls auch innerhalb des Quartals untersagen. Nach den Kriterien einer ausreichenden, zweckmäßigen und notwendigen Versorgung, auf die der Patient Anspruch hat, sollte dies jedoch nur in begründeten Fällen (z. B. bei Vertrauensverlust gegenüber dem Hausarzt oder dessen längerfristiger Erkrankung mit Abwesenheit) erfolgen. Lediglich in den sogenannten „Hausarztzentrierten-Versorgungsverträgen“ bindet sich der Patient für ein Jahr an einen Hausarzt des Vertrauens. Auch hier gelten jedoch Ausstiegsmöglichkeiten im Falle eines verloren gegangenen Vertrauensverhältnisses.

Kann mich ein Hausarzt ablehnen oder auf eine Warteliste setzen?

Ja. Grundsätzlich gehört es zum ethischen Selbstverständnis des Arztes, jeden Patienten unabhängig seiner Person, seines Status, seiner Religion oder ethnischen Herkunft vorbehaltlos anzunehmen, wenn dieser sich in des Arztes verantwortliche Behandlung begeben möchte. Dieses grundsätzliche, auch in der ärztlichen Berufsordnung verankerte Gebot findet jedoch Grenzen, wenn seitens des Hausarztes berechtigte Zweifel bestehen, dass der Patient an einer ernsthaften Behandlung tatsächlich interessiert ist und insofern kooperationsunwillig ist. Erscheint der Patient dem Arzt als kurzfristiger „Lückenbüßer“ zur Erlangung von eigenen Vorteilen, z. B. unberechtigte Krankschreibung oder Fortsetzung eines unkontrollierten Suchtmittelabusus, ist der Arzt befugt, diese Behandlung im Vorhinein abzulehnen. Dies gilt auch bei zwischenzeitlich auftretenden, nachhaltigen Störungen des Vertrauens zwischen Arzt und Patient wenn die Fortsetzung der Behandlung unter den Umständen eines erheblich gestörten Vertrauensverhältnisses stattfände. Patienten machen häufig von diesem Recht Gebrauch, Ärzten ist diese grundsätzlich genauso gestattet.

Kann mich ein Arzt auf eine Warteliste setzen?

Es ist zulässig, Patienten auf eine Warteliste zu setzen, wenn die aktuellen Aufnahmekapazitäten nicht ausreichen, um zusätzlich neue Patienten zu versorgen. Das Vormerken auf einer Warteliste ist aber nur dann akzeptabel, wenn die Aufnahmemöglichkeiten nachweislich erschöpft sind. Im Bereich der Psychotherapie bestehen derartige Wartelisten flächendeckend bedauerlicherweise seit langer Zeit. Obschon der gesetzlich ermittelte Bedarf von Psychotherapeuten vorgehalten und z. T. weit überschritten wird, existieren oftmals längere Wartezeiten. Ein Beleg dafür, dass die berechneten Verhältniszahlen (Therapeutenzahl in Relation zur Einwohnerzahl) die tatsächliche Auslastung in diesem und anderen Fachgebieten (z. B. Neurologie, Psychiatrie…) nicht annähernd widerspiegeln. Für den Fall, dass niedergelassene Ärzte ihre Zulassung nicht voll ausfüllen (z. B. nur halbtagsweise ärztliche Tätigkeit trotz „voller Zulassung“) führt dies regelmäßig zu Überprüfungen von Amts wegen durch die KVWL.

Kann es mir passieren, dass mich keine Praxis mehr aufnimmt?

Grundsätzlich ist es möglich, dass bei zunehmendem Arztmangel die Behandlungsfallzahlen der einzelnen Ärzte so stark ansteigen, dass eine weitere Aufnahme von Patienten, z. B. bei Ausscheiden eines Arztes aus Alters- oder Krankheitsgründen, nicht mehr möglich ist. In diesen Fällen der Unterversorgung sucht die KVWL, wie zuletzt in Bödefeld, nach neuen Wegen und stellt Sonderförderungen zur Anwerbung neuer Ärzte in Aussicht.

Gibt es eine Regelung darüber, wie lange ich maximal auf einen Termin warten muss?

Hierzu gibt es (noch!) keine gesetzlich normierte Maximal-Wartezeit. Zu unterscheiden ist stets, ob es sich bei einem Krankheitsbild um eine hochakute, dringend zu behandelnde Erkrankung handelt, für die in der Regel Ausweichtermine kurzfristig immer noch gefunden wurden, oder ob es sich um eine langplanbare Untersuchungen und Behandlungen handelt. Typischer Fall: Überprüfung des Impfstatus bei langzeitig geplanter Auslandsreise. Eine pauschale Angabe einer maximalen Wartezeit ist wenig zweckdienlich.

Aber die Bundesregierung will doch eine maximale Wartezeit festlegen?

Die von der Bundesregierung angestrebte gesetzliche Festlegung einer maximalen Wartezeit von vier Wochen auf einen dringlichen Termin ist insofern pharisäerhaft, wenn auf der einen Seite durch Budgetierungsvorgaben Leistungsmengen beschnitten werden, anderseits aber Leistungsansprüche der Patienten gegenüber den Ärzten garantiert werden. Es wird vollends unredlich, wenn durch stringente Budgetbegrenzungen den Ärzten sowohl eine zeitliche als auch finanzielle Einschränkung ihrer Arbeitstätigkeit auferlegt wird, gleichzeitig aber von der Politik gegenüber den Patienten in der Öffentlichkeit ein nahezu unbegrenztes Leistungsversprechen abgegeben wird.

EURE FAVORITEN