Auch künftig keine Zweitwohnungssteuer in Medebach

Mehr Geld würde die Zweitwohnungssteuer auch in die Medebacher Kasse spülen. Der Rat lehnte nach intensiver Beratung aber ab. Foto: WAZ Fotopool
Mehr Geld würde die Zweitwohnungssteuer auch in die Medebacher Kasse spülen. Der Rat lehnte nach intensiver Beratung aber ab. Foto: WAZ Fotopool
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Eine Zweitwohnungssteuer wird es in Medebach auch künftig nicht geben. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion im Rat Medebach auf Einführung einer solchen Steuer wurde in der jüngsten Sitzung mehrheitlich abgelehnt, gleichwohl alle Fraktionen den Antrag durchaus als diskussionswürdig und grundlegend sinnvoll bewertet haben.

Medebach.. Eine Zweitwohnungssteuer wird es in Medebach auch künftig nicht geben. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion im Rat Medebach auf Einführung einer solchen Steuer wurde in der jüngsten Sitzung mehrheitlich abgelehnt, gleichwohl alle Fraktionen den Antrag durchaus als diskussionswürdig und grundlegend sinnvoll bewertet haben.

Letztlich setzte sich laut Bürgermeister Thomas Grosche im Stadtparlament aber die mehrheitliche Meinung durch, dass die möglichen Steuereinnahmen in einem nicht ganz so günstigen Verhältnis zur Gefahr stehen, künftig mehr Leerstände bzw. schlechtere Chancen bei der Vermarktung von bestehenden Leerständen zu haben.

Die Stadtverwaltung hatte - wie vom Rat im April beauftragt - im Vorfeld der Sitzung bei anderen Kommunen Informationen eingeholt, die bereits eine Zweitwohnungssteuer haben. So holte sich die Stadt Zahlen über die bearbeiteten Fälle, über die Höhe des Steuervolumens sowie über den Stellenanteil, der in den Verwaltungen jeweils zur Bearbeitung der Steuer herangezogen wird. Unter dem Strich kamen die Experten im Medebacher Rathaus auf eine geschätzte Netto-Einnahme von rund 35 000 bis 40 000 Euro.

Hin- und hergerissen

„Es waren alle hin- und hergerissen. Schließlich ist die Summe nicht ohne“, sagt Thomas Grosche. Bei der politischen Abwägung kamen schließlich auch die heimischen Banken ins Spiel. Sie hatten die Sorge geäußert, dass mit einer Steuereinführung ein wichtiges Verkaufsargument bei der Vermarktung von leer stehenden Gebäuden zum Beispiel zu Ferienzwecken und damit verbunden ein Anreiz für mögliche Investoren zum Kauf wegfalle. „Diese Bedenken waren schließlich der Hauptgrund für die Ablehnung. Wenn wir pro Jahr zwei Häuser deswegen weniger verkaufen, so die Argumentation der Banken, dann wäre die Zweitwohnungssteuer teuer erkauft“, so Thomas Grosche.

Die öffentliche Debatte um die Steuereinführung hat laut Verwaltungsvorlage ohnehin schon zu Reaktionen geführt. Sechs Abmeldungen von Zweitwohnsitzen habe es gegeben und fünf Personen haben ihren Zweit- in einen Erstwohnsitz umgewandelt. Auf jeden Fall wird die Verwaltung nun jeden Zweitwohnungsinhaber anschreiben, um abzuklären, ob nicht weitere Personen mit Erstwohnsitz gemeldet sein müssten. Dies ist nicht unwichtig, da jeder Erstwohnsitz im Rahmen der Schlüsselzuweisungen des Landes der Stadt einen jährlichen Betrag von rund 500 Euro einbringt.

 
 

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