11,7 Millionen Euro vom Land für Flüchtlinge

Altkreis..  Die NRW- Landesregierung stellt 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW zu Verfügung. Das ist laut Angaben des Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese (SPD) eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. „Die Kommunen im Hochsauerland erhalten voraussichtlich insgesamt mehr als 34 Millionen Euro als pauschale Zuweisung für 2016.“ Rund 11,7 Millionen Euro fließen demnach in die Kommunen im Altkreis.

Von den vier Milliarden Euro des für 2016 vom Land bereitgestellten Geldes gingen 1,95 Milliarden Euro direkt an die Kommunen. Sie werden über die pauschale Zuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ausgezahlt. Weitere 613 Millionen Euro werden den Städten und Gemeinden dafür erstattet, dass sie Landesaufgaben bei der Flüchtlingshilfe übernehmen.

10 000 Euro pro Person und Jahr

Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich laut Wiese auch über weitere Punkte bei der Finanzierung der Flüchtlingspauschale für 2016 und 2017 geeinigt. 2016 werde eine Jahrespauschale gezahlt, ab 2017 gebe es eine monatliche Auszahlung. Ab 2016 werde die jährliche Pauschale von 7578 Euro auf 10 000 Euro pro Kopf angehoben. Wenn nötig, solle nachgesteuert werden. In diesen 10 000 Euro enthalten ist das Geld vom Bund, der 670 Euro pro Flüchtling und Monat zahlt, aber nur für fünf Monate ab Registrierung.

Erweitert wird auch der Personenkreis: Mit berücksichtigt werden die in NRW Geduldeten, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Damit würden nach bisherigen Berechnungen 194754 Menschen (13 620 Geduldete) einbezogen werden.

Nach der Modellrechnung können die Kommunen im Altkreis mit folgenden finanziellen Zuweisungen nach dem FlüAG rechnen:

Brilon: 3,5 Millionen Euro

Marsberg: 2,7 Millionen Euro

Olsberg: 2,0 Millionen Euro

Winterberg: 1,8 Millionen Euro

Medebach: 1,1 Millionen Euro

Hallenberg: 615 000 Euro

 
 

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