Kein Mitleid mit dem Ruhrgebiet

Oberhausen musste die Hälfte seiner Schwimmbäder schließen. Wuppertal ist mit zwei Milliarden Euro verschuldet, in Herford hat sich die Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2007 und 2011 verfünffacht. Auch heimische Kommunen sollen sich an dieser Last jetzt solidarisch beteiligen. Doch wie gerecht ist er eigentlich, der NRW-Soli, den Innenminister Jäger auch von heimischen Städten und Gemeinden fordert? Von Erndtebrück beispielsweise.

Natürlich, die Edergemeinde gehört zu den Kommunen, die verhältnismäßig viel Gewerbesteuer einnehmen. Wobei die Betonung auf verhältnismäßig liegt und die Zahlen wenig aussagekräftig sind, was die Gesamtsituation einer Kommune betrifft. Sie sagen beispielsweise wenig über die angespannte Haushaltssituation in Erndtebrück aus. Sie sagen auch nichts aus über Abwassergebühren, die in ländlichen Regionen deutlich über denen im Ruhrgebiet liegen. Und sie sagen erst recht nichts aus über Infrastruktur und andere Standortfaktoren – und darüber, welche Anstrengungen ländliche Kommunen unternehmen müssen, um zukunftsfähig zu bleiben.

Müssen wir Mitleid haben mit den Ruhrgebietsstädten, die „unverschuldet“ in die Misere rutschten? Vielleicht. Müssten die ländlichen Regionen Solidarität zeigen? Möglicherweise – wenn es in der Vergangenheit umgekehrt auch so gewesen wäre. Leider fließt ein Großteil der Steuergelder seit Jahrzehnten eher in die Ruhrgebiets-Metropolen als aufs Land. Übrigens: Auf deren Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung werden wir lange warten können.

 
 

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