Olpe. Die Piraten machen am Samstag, 11. Oktober, mit einer Aktion auf dem Olper Marktplatz mobil gegen den Rathaus-Neubau - und für ihr Bürgerbegehren.
In mehreren Schritten, so Piratensprecher Willi Hempelmann auf Anfrage, wolle man sich dem Ziel nähern, die rund 1 700 Unterschriften Olper Bürger zu bekommen. Am Samstag vor zwei Wochen hatten die Initiatoren des Begehrens auf dem Marktplatz bereits erste Unterschriften verbuchen können, diesen Samstag sollen weitere folgen. Hempelmann: „Das war der erste Test, wie die Bürger von Olpe auf das Bürgerbegehren reagieren würden.“
Für und Wider diskutiert
„Wir hoffen heute auf eine kräftige Steigerung, da unser Stand beim letzten Mal nicht angekündigt war“, bekräftigen Sascha Sievers und Bastian Halbe.
Intensiv sei während der ersten Aktion mit Bürgern das Für und Wider eines neuen Rathauses diskutiert worden. Hempelmann: „Dabei zeigte sich, dass viele Bürger schon eine feste Meinung hatten. Die Spannweite der Aussagen reichten von: ,Die machen ja doch, was sie wollen bis hin zu ,Am Ende wird alles doppelt so teuer’.“ Darüberhinaus habe es auch Bürger gegeben, die sich für ein neues Rathaus ausgesprochen hätten, darüber aber selbst entscheiden wollten und ebenfalls unterschrieben hätten.
Erschreckt habe man sich, so die Piraten, über die offensichtliche Angst einiger Bürger, zu unterschreiben, weil sie persönliche Nachteile befürchteten. „Es ist für mich schockierend, wenn Menschen Angst haben müssen, sich an demokratischen Prozessen zu beteiligen,“ kommentierte Pirat Bastian Halbe.
Dass so etwas passiere, hält Willi Hempelmann aber für ausgeschlossen: „Die Unterschriften werden bei uns unter Verschluss gehalten und dienen der Stadt Olpe lediglich dazu, festzustellen, ob der Unterzeichner in Olpe wahlberechtigt ist.“
Mehrere Möglichkeiten
Wer mit seiner Unterschrift das Bürgerbegehren gegen einen Rathausneubau unterstützen wolle, habe mehrere Möglichkeiten. Er könne sich vom Blog der Olper Piraten (https://blog.piratenpartei-nrw.de/olpe/2014/06/28/dokumente/ ) das Bürgerbegehren mit Begründung, Kostenschätzungen und Liste ausdrucken, unterschreiben und an die Unterzeichner weiterleiten.
Darüber hinaus könnten die Vertrauenspersonen des Begehrens direkt oder die Kontaktpersonen der Parteien angesprochen werden: Neben den Piraten, so Hempelmann gestern auf Anfrage, seien das, wie bereits berichtet, die Olper SPD und die Grünen. CDU, FDP und UCW hätten eine Unterstützung abgelehnt.
Zeitdruck für die 1700 Unterschriften gebe es übrigens nicht: „Wir haben uns zwar selbst das Ziel gesetzt, die 1700 Unterschriften bis Jahresende beisammen zu haben, eine zeitliche Begrenzung gibt es offiziell aber nicht.“ Nächste Schritte seien Briefe an die Vereine, die ja Leidtragende wären, wenn Olpe Finanznöte habe, zudem wolle man von Haus zu Haus gehen - auch in den Dörfern.
Gelinge es, die erforderliche Unterschriftenzahl zu erreichen, werde der Stadtrat entscheiden, ob er sich dem Begehren der unterzeichnenden Bürger anschließe oder das Begehren ablehne. Hempelmann: „Lehnt er das Bürgerbegehren ab, findet ein Bürgerentscheid für oder gegen den Bau eines neuen Olper Rathauses statt.
