Olpe. Es ist still geworden um das von den Olper Piraten auf die Schiene gesetzte Bürgerbegehren gegen einen Rathaus-Neubau. Aufgeben wollen die Hobby-Politiker um ihren Sprecher Willi Hempelmann aber wohl doch nicht, wie der 71-jährige Diplom-Ingenieur und selbstständige Energieberater auf Anfrage noch einmal versichert: „Natürlich benötigen wir noch über 450 Unterschriften, aber wir wollen das schon noch zum Abschluss bringen.“
Beweis dafür sei auch eine erneute Aktion, die am Samstag auf dem Olper Marktplatz stattfinde: „Von 10 Uhr bis 13 Uhr sind wir mit unserem Info- und Unterschriftenstand dort anzutreffen. Möglicherweise werdchmiden wir es am darauffolgenden Samstag wiederholen.“
Noch kein Zeitdruck
Hempelmann ist trotz der Monate, in denen kaum etwas passiert ist, optimistisch: „Wir haben noch keinerlei Zeitdruck.“ Gemeint ist damit, dass erst nach einem zwingenden Beschluss des Olper Stadtrates, ein neues Rathaus zu bauen, die Drei-Monatsfrist beginn. „Ab dann haben wir diese drei Monate Zeit, die erforderlichen rund 1650 Unterschriften vorzulegen.“
Der „Pirat“ macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass interessierte Bürger nicht unbedingt den Weg zum Marktplatz auf sich nehmen müssten: „Man kann sich den notwendigen Vordruck auch von unserer Internetseite ausdrucken, unterschreiben und bei mir persönlich abgeben oder mit der Post an die dort angegebenen Adressen schicken.“
Einzige Möglichkeit
Dass das Interesse der Olper Bürger für oder gegen einen Rathaus-Neubau mit den Monaten versiegt sei, glaubt Hempelmann nicht. Denn da sich offenbar eine Ratsmehrheit für den Neubau abzeichne, „hat ein Bürger doch nur diese einzige Möglichkeit, dagegen etwas zu unternehmen, wenn er sich mit der Unterschrift unserem Bürgerbegehren anschließt.“
Und deshalb müsse eben diesen Bürgern noch einmal vor Augen geführt werden, welche Schwierigkeiten auf den Bauherr eines Rathauses warten könnten, wenn, wie offenbar geplant, am Bahnhofsgelände gebaut werden solle. „Insbesondere, wenn dort eine Tiefgarage ins Erdreich kommen soll.“ Er habe mit Architekten gesprochen, die in der Nähe selbst gebaut und von Schwierigkeiten berichtet hätten. Hempelmann: „Das Wasser drückt da von unten durch. Es ist keine triviale Angelegenheit, unterhalb des Grundwasserspiegels zu bauen.“ Und wenn mit einer aufwendigen Bodenwanne gearbeitet werden müsse, sei abzusehen, dass jeglicher Kostenrahmen schnell ausufere.
Stracke-Plan ohne Rückmeldung
Ähnlich wie das Bürgerbegehren gegen einen Rathaus-Neubau ist auch der vor einigen Monaten vorgestellte Plan des Olper Architekten Axel Stracke in Vergessenheit geraten, das Rathaus stehen zu lassen und mit einer Glasfassade zu versehen (wir berichteten). Warum, fragten wir gestern Axel Stracke selbst, der seine Pläne mitsamt Fachingenieuren auch den Ratsfraktionen vorgestellt hatte? Stracke: „Ich habe weder von der Verwaltung noch von den Fraktionen irgendeine Rückmeldung bekommen.“ Seit der Ratssitzung vor der Sommerpause, als Bürgermeister Weber mit der neuen Kostenkalkulation von über 18 Mio. Euro für den Rathaus-Neubau überrascht habe, warte man in der Olper Bürgerschaft auf detailliert durchgerechnete Zahlen.
Zu den von Hempelmann geäußerten Problemen, wenn am Bahnhof gebaut werde, meinte Stracke: „Wenn man da eine Tiefgarage unterhalb des Grundwasserspiegels plant, muss dass gegen erheblichen Auftrieb gesichert werden.“ Dann müsse man vermutlich mit armdicken Verankerungen in den Felsen. Ganz abgesehen davon müsse geklärt werden, was sich an giftigen Substanzen im Bahnhofsboden verberge.
Bürgerbegehren seit 1994
Seit dem 17. Oktober 1994 haben die Bürger in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, mit Hilfe von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid direkt in die Kommunalpolitik einzugreifen. Zwei Bürgerbegehren in der Stadt Olpe endeten mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid. Der erste Bürgerentscheid drehte sich um den Erhalt des Olper Freibades, der zweite um die Schaffung eines Bestattungswaldes.
