Beide Seiten bleiben gelassen

Attendorn.  Bürgermeister Christian Pospischil bezeichnete die Entscheidung von Umweltminister Remmel in Sachen Eckenbachtal gestern zwar als „sehr ärgerlich“, ist aber mit Blick auf die Konsequenzen deutlich optimistischer als Kreisdirektor Theo Melcher: „Die Entscheidung wird uns zurückwerfen, aber ich hoffe nicht so weit, wie es die Worte Melchers befürchten lassen.“ Melcher hatte von Jahren gesprochen, um die sich die Planungen verzögern, weil die Stadt bzw. der Kreis jetzt in ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren einsteigen muss.

Nach Darstellung Pospischils hatte sich die Stadt nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg bereits darauf eingestellt, dass die Entwicklung des Industriegebietes nicht so reibungslos ablaufen würden wie erhofft.

Die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt (LNU), zu der der Verein „Eckenbachtal“ gehört, hatte im vergangenen Jahr gegen die wasserrechtliche Genehmigung zur Verlegung von Gewässern im nördlichen Bereich des geplanten Industriegebietes geklagt. Beklagt war der Kreis Olpe als Genehmigungsbehörde. Im einzelnen ging es um Verlegung eines namenlosen Gewässers, die im Zusammenhang mit den Erdbewegungen im zweiten Bauabschnitt nötig geworden wäre.

„Voraussichtlich rechtswidrig“

Das Verwaltungsgericht in Arnsberg hatte in der Entscheidung in einem Eilverfahren zu erkennen gegeben, dass die wasserrechtliche Plangenehmigung „voraussichtlich rechtswidrig“, sei, da sie „naturschutzrechtlichen Bedenken begegne“. Der Quellbereich könnte schutzwürdig sein, das vorhandene Arteninventar erreiche einen sehr hohen Wert. Daher genüge die behördliche Vorprüfung „nicht den gesetzlichen Anforderungen“, der beklagte Kreis hätte „zumindest das Arteninventar und die Gewässergüte der Quelle feststellen“ und „nachteilige Folgen“ für die betroffene Schneckenart (Dunkers Quellschnecke) nachvollziehbar ausschließen müssen. Beides sei nicht geschehen.

Die Entscheidung des Umweltministers hat einen „Behördendissens“ entschieden. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) hatte sich ebenfalls gegen die Genehmigung des Kreis Olpe ausgesprochen.

Genehmigung unmöglich?

Marion Garra, Vorsitzende des Vereins Eckenbachtal, sieht auch einem wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren gelassen entgegen. Sie vertritt die Auffassung, dass ein solches Verfahren im Rahmen einer Abwägung gar nicht zu einem Ergebnis kommen kann, das für die Genehmigung des Industriegebietes notwendig wäre.

 
 

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