Olpe. Mit einem Architektenwettbewerb und einer Beteiligung der Bürger an der Ermittlung des besten Entwurfes will die Olper Grünen-Fraktion die Weichen für die Zukunft des Olper Rathauses stellen. Einen entsprechenden Antrag stellen die Grünen für die nächste Bauausschuss-Sitzung (6. November) zur Diskussion.
Fraktionschef Kai S. Bitzer begründet den Vorstoß für seine Fraktion so: „Die Kreisstadt Olpe hat einen Bedarf an einem Verwaltungsgebäude. Das bestehende Rathaus ist mehr oder weniger sanierungsbedürftig. Es wird sowohl in der Politik, als auch in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert, ob ein Neubau, ein Teilneubau unter Nutzung von Bestandsgebäuden oder eine Sanierung des bestehenden Objektes sinnvoll ist. Es ist bis jetzt zu keinem sinnvollen Ansatz einer Entscheidungsfindung gekommen. Der bisherige Planungsstand beruht auf Annahmen und einer Maßnahmenwirtschaftlichkeitsbetrachtung, die einen Neubau einer Sanierung gegenüber stellt. Durch die Möglichkeit, unterschiedliche Restwerte in Ansatz zu bringen, lässt sich die jährliche Kostenbelastung der Kreisstadt nahezu beliebig in jede gewünschte Richtung darstellen.
Keine Planungsgrundlage
Eine tatsächliche Bürgerbeteiligung findet zur Zeit nicht statt. Die Piratenpartei betreibt zurzeit ein Bürgerbegehren, an dessen Ende ein Bürgerentscheid mit der Frage, ob die Kreisstadt auf einen Rathausneubau verzichten soll, steht. Dies findet zur Unzeit statt. Es gibt noch keine wirkliche Planungsgrundlage, um eine solche Frage zu beantworten.
Außerdem würde ein Ergebnis, welches einen Verzicht auf einen Neubau beinhaltet, auch die Möglichkeit einer kompakten Neubaulösung unter wesentlicher Nutzung von Bestandsimmobilien verhindern.
Die Bürgerinnen und Bürger, die eine solche Entscheidung letztlich akzeptieren und vor allem finanzieren müssen, sind in einen solchen Entscheidungsprozess möglichst umfassend einzubinden. Dazu bietet die Gemeindeordnung keinen Rahmen.“
Es sei laut Gemeinde-Ordnung zwar möglich, die Bürgerinnen und Bürger direkt in Entscheidungsprozesse einzubinden, so die Grünen weiter, jedoch seien nur Fragen zulässig, die mit einem „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten seien.
Bitzer weiter: „Damit eine wirkliche Entscheidung möglich ist müssen belastbare Fakten zu den möglichen Planungsalternativen erarbeitet werden. Die Grundlage einer Entscheidung für eine Variante kann und wird nur ein Architektenwettbewerb sein. Bei einem Architektenwettbewerb treten konkrete Entwürfe direkt gegeneinander an.“ Die eingesetzte Jury sei in der Regel überwiegend durch Fachleute zu besetzen. Davon könne aber beim Vorliegen zwingender Gründe abgewichen werden.
Auswahlverfahren per Internet
Die Grünen beantragen daher, „die Verwaltung zu beauftragen, einen Architektenwettbewerb auszuloben und durchzuführen... .“
Dabei solle vieles möglich sein, die Nutzung des bestehenden Rathauses, ein kompletter Neubau mit Abriss des Rathauses oder eine Nutzung sonstiger städtischer Immobilien. Auch Kombinationen dieser Möglichkeiten sollten zulässig sein. Die Entwürfe müssten zudem „neuesten energetischen, ökologischen und ergonomischen Standards entsprechen. Selbstverständlich sind die Entwürfe barrierefrei zu planen.“
Vorgaben zu Gebäudegrößen sollten nicht gemacht werden, eine größtmögliche Nutzung erneuerbarer Energien aber gewährleistet sein. Wörtlich fordern die Grünen: „Das Schiedsgericht ist so anzulegen, dass jeder wahlberechtigte Olper Bürger sich registrieren lassen und damit an der Auswahl teilnehmen kann. Ein Onlineverfahren würde sich dazu anbieten.... .“
Durch eine solche Vorgehensweise sei eine absolut transparente Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung zur Frage des Rathauses möglich.
