SPD und Grüne in Mülheim auf dem Weg der Annäherung

Tim Giesbert, Fraktionschef der Grünen in Mülheim, bemüht sich um ein besseres Klima zwischen seiner Partei und der SPD. Foto: Andreas Köhring
Tim Giesbert, Fraktionschef der Grünen in Mülheim, bemüht sich um ein besseres Klima zwischen seiner Partei und der SPD. Foto: Andreas Köhring
Foto: Andreas Köhring/WAZ FotoPool
Bisher waren sich SPD und Grüne in Mülheim nicht gerade freundlich gesonnen. Doch nun bemühen sich die Parteien um Annäherung - beim lokalen Klimapakt, der am heutigen Donnerstag im Umweltausschuss auf den Weg gebracht werden soll.

Mülheim. Rot-Grün, Grün-Rot – überall klappt’s, erst recht in NRW, aber ausgerechnet in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin können die Roten nicht mit den Grünen. Das hat Geschichte in Mülheim, sagen die, die schon länger dabei sind und fühlten sich bestätigt, als mit dem Aus für die Zukunftsschule die Grünen das Lieblingsprojekt der SPD mit begraben haben. Und doch geht was. In der Umweltpolitik.

Unverkennbar der demonstrierte Schulterschluss in diesen Tagen zum großen lokalen Klimapakt, der am heutigen Donnerstag im Umweltausschuss auf den Weg gebracht werden soll. Nicht nur die Umweltpolitiker der Parteien, gleich die Fraktionschefs gingen in die Bütt, um ein neues ökologisches Zeitalter einzuläuten, das zunächst aber weitgehend nur aus der Aufforderung Richtung Stadtverwaltung besteht: Sammelt und liefert Daten.

Bemühung um besseres Klima

SPD-Fraktionschef Dieter Wiechering nutzte die Gelegenheit, um deutlich zu machen: „Ich bin optimistisch, dass wir solche Gemeinsamkeiten auch in anderen Bereichen zustande bringen können.“ Haben sie schon, auch in diesen Tagen mit einer gleichstellungspolitischen Offensive. Dahinter verbirgt sich ein ganzes Bündel an Anträgen.

„Ja, wir bemühen uns um ein besseres Klima“, sagt Tim Giesbert, Fraktionschef der Grünen, und gibt zu bedenken, dass der Umgang miteinander in der Vergangenheit oft mies gewesen sei. Aber eine rot-grüne Koalition oder Partnerschaft sei das nicht, auch nicht im Entstehen. Die Grünen in Mülheim halten nach wie vor nichts von festen Bündnissen. Das jeweilige Thema stehe im Vordergrund, nicht ein möglicher Partner. Und Tim Giesbert weist gleich darauf hin, dass man derzeit in Sachen Bildung eher auseinander drifte.

Noch deutlicher wird Vorstandssprecher Dr. Wolf-Jürgen Richter: Gerade bei der ökologischen Stadtentwicklung liege man weit entfernt voneinander. „Ich denke nur an die jüngsten Bebauungspläne in den Außenbereichen“. Sprich Menden. In der SPD müsse sich gerade in der Planungspolitik noch einiges ändern, um eine echte ökologische Ausrichtung aufzuweisen. Sollte die SPD tatsächlich einer Bebauung in Menden zustimmen, so die Grünen, würde vieles in Sachen Annäherung wieder kaputt gehen, was von heute auf morgen nicht auszubügeln sei.

 
 

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