Mülheimer stimmen bei Bürgerentscheid für Erhalt der Hauptschule Bruchstraße

Am Sonntag haben die Mülheimer über die Zukunft der Hauptschule Bruchstraße abgestimmt.
Am Sonntag haben die Mülheimer über die Zukunft der Hauptschule Bruchstraße abgestimmt.
Foto: WAZ FotoPool
Die Hauptschule Bruchstraße in Mülheim-Eppinghofen bleibt bestehen. Beim Bürgerentscheid, mit dem das Bündnis für Bildung den Ratsbeschluss zur Schließung ausheben wollte, stimmten 63 Prozent der Wähler für den Erhalt der Schule. Die Wahlbeteiligung lag bei 20,5 Prozent.

Mülheim. Die Mülheimer haben sich entschieden: Die Hauptschule Bruchstraße bleibt erhalten. Nach Bekanntgabe des mehr als deutlichen Ergebnisses im Foyer des Standesamtes im historischen Rathauses jubelten die Unterstützer des Bündnisses für Bildung, das den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht hatte. Von den 27.480 Bürgern (Wahlbeteiligung 20,5 Prozent), die entweder per Brief oder im Wahllokal ihre Stimme abgegeben hatten, wollten 63 Prozent, dass die Schule in Eppinghofen erhalten bleibt.

"Nein-Sager" gehen erst gar nicht wählen

Mit diesem Votum für die Hauptschule haben CDU, FDP, Grünen und MBI eine Niederlage erlitten. Ein Hauptargument für die Schließung der Schule waren die hohen Kosten für die Sanierung des Gebäudes an der Bruchstraße. Dieses Geld muss die Stadt Mülheim, die nun zwei Jahre an das Votum ihrer Bürger gebunden ist, in finanziell schwieriger Lage aufbringen. Das Viererbündnis führt dieses Ergebnis auch darauf zurück, dass es schwierig sei, die „Nein-Sager“ überhaupt zum Wählen zu motivieren.

Der Mülheimer Bürgerentscheid war der erste nach neuen Spielregeln in NRW. Danach mussten sich 10 Prozent der Stimmberechtigten in Mülheim am Entscheid beteiligen. Die rot-grüne Landesregierung hatte zu Beginn des Jahres die Hürden für Bürgerentscheide gesenkt: An der alten Hürde, die bei 20 Prozent lag, war in der Vergangenheit jedes zweite Bürgerbegehren gescheitert.

 
 

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