Mülheim schreibt bei der Kommunalwahl in NRW seine ganz eigene Geschichte. Nach dem denkbar knappen Ergebnis der Stichwahl ließen zunächst die SPD und ihre Oberbürgermeister-Kandidatin Nadia Khalaf die Sektkorken knallen.
Doch dann sollte ein Fehler bei der Zuteilung von Briefwahlstimmen auffallen. Das vorläufige Ergebnis der Stichwahl in Mülheim wurde revidiert. Stattdessen lag Marc Buchholz (CDU) knapp vor seiner Herausforderin (mehr dazu hier >>>). Weil nur zwei Bezirke neu ausgezählt wurden, forderte die SPD im Wahlausschuss eine Neuauszählung aller Stimmen.
Dafür gab es eine Mehrheit, aber auch rechtliche Bedenken des Wahlleiters. Mittlerweile steht das Wahl-Ergebnis fest! Im Newsblog kannst du alle Entwicklungen des nächsten Kapitels der Mülheimer Kommunalwahl-Geschichte nachlesen.
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Stichwahl-Neuauszählung in Mülheim live
Dienstag, 7. Oktober
22 Uhr: Khalaf meldet sich nach Stichwahl
Nadia Khalaf meldete sich wenige Stunden nach der gefallenen Wahlentscheidung zu Wort. Wie sie angab, hatte sie Marc Buchholz noch vor Ort gratuliert, „was ich übrigens auch am Montag unmittelbar nach der ersten Korrektur gemacht habe“, setzte Khalaf auf Social Media nach. „Mir war es dennoch wichtig, dass noch einmal neuausgezählt wurde, damit es keinen Raum mehr für Spekulationen gibt und unser Mülheim wieder zur Ruhe kommen kann.“ Sie wolle sich trotz knapper Wahlniederlage auch in den nächsten fünf Jahren im Rat der Stadt Mülheim einbringen „und einiges bewegen“. Buchholz äußerte sich bislang noch nicht öffentlich zu seinem Wahlsieg.
19.30 Uhr: Jetzt ist es klar!
Seit wenigen Minuten ist es sicher: Wie der Wahlausschuss am Dienstagabend final bestätigte, geht Marc Buchholz (CDU) mit 50,20 Prozent als ganz knapper Sieger der OB-Stichwahl in Mülheim hervor! Jetzt heißt es einen Monat lang abwarten. Denn Wahlberechtigte und die Kommunalaufsicht bekommen jetzt erneut die Gelegenheit, Einspruch gegen das Ergebnis der Stichwahl einzulegen. Im Falle der Fälle, würde erneut der Wahlprüfungsausschuss in Aktion treten, der voraussichtlich Ende November das erste Mal zusammenkommt.
16.50 Uhr: Vorläufiges Ergebnis der Neusauszählung steht fest
Das vorläufige Ergebnis der Neuauszählung bei der OB-Stichwahl ist da. Demnach soll der amtierende OB Marc Buchholz (CDU) im Amt bleiben. Wie eine Sprecherin der Stadt Mülheim angab, war es ein mehr als knappes Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD-OB-Kandidatin Nadia Khalaf. Mit insgesamt 24.891 Stimmen beziehungsweise 50.20 Prozent sicherte sich Buchholz für weitere fünf Jahre das Amt des Oberbürgermeisters. Khalaf lag mit 49,80 Prozent beziehungsweise 24.690 Stimmen mehr als knapp zurück.
Das Wahlergebnis wurde bereits im Ratssaal der Stadt Mülheim verkündet. Gegen 18 Uhr soll das amtliche Endergebnis dann offiziell verkündet werden.
14.30 Uhr: Plausibilitätsprüfung laufen
Die Ergebnisse der Neuauszählung werden aktuell auf Plausibilität geprüft. Derweil wird die Neuauszählung überschattet von den Ereignissen in Herdecke. Dort ist die frisch gewählte Bürgermeisterin Iris Stalzer vor ihrem Haus niedergestochen worden. Mehr dazu hier >>>
13.15 Uhr: Erste Nachzählung
Offenbar gibt es noch weiteren Abstimmungsbedarf. Nach Angaben der Zeitung werden die Stimmzettel einer Kiste noch einmal nachgezählt.
13 Uhr: Alle Stimmzettel gezählt
Die Verkündung des Ergebnisses rückt näher. Mittlerweile seien alle Wahlkisten einmal gezählt, sagt eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung nach Angaben der „WAZ„. Demnach stehe die Verkündung des Ergebnisses kurz bevor.
10.55 Uhr: Stundenlange Auszählung erwartet
Es handelt sich um eine aufwendiges Verfahren. 50.000 Stimmzettel aus 153 Stimm- und Briefwahlbezirken müssen neu ausgezählt werden. Die Verantwortlichen gehen davon aus, dass dieser Prozess mehrere Stunden in Anspruch nehmen wird.
10.20 Uhr: Die Auszählung beginnt
Es geht los. Die ersten Siegel werden gebrochen. Die Auszählung der Stimmzettel kann beginnen.
10 Uhr: Verzögerung vor Beginn der Neuauszählung
Das öffentliche Interesse an der Neuauszählung ist groß. Wie die „WAZ“ berichtet, kommt es wegen des großen Andrangs vor der ehemaligen AOK-Gebäude zu Verzögerungen. Der Beginn der Neuauszählung der Stimmen verschiebt sich also nach hinten.
9 Uhr: Die Zählvorstände sind nun zusammengekommen und werden in das Prozedere der Neuauszählung eingewiesen. In einer Stunde beginnt dann die Auszählung der Stichwahl-Stimmen aus allen Bezirken.
7.35 Uhr: Doch noch Veto aus Düsseldorf?
Die Bezirksregierung in Düsseldorf habe sich zwar nicht gegen eine komplette Neuauszählung ausgesprochen. Aber David Lüngen betont, dass die Kommunalaufsicht die eigentlichen Rechtsfragen offengelassen habe. Und das könnte im Nachgang erneut Probleme bringen. Denn nach Angaben der Stadt Mülheim teilte die Kommunalaufsicht fest, dass ihr eine Einspruchsmöglichkeit erst dann zustehe, wenn das endgültige Ergebnis der Wahl vorliege und sie eine Entscheidung im Wahlprüfungsverfahren über die Gültigkeit der Wahl für erforderlich hielte. Daher ist offen, ob im Nachgang der Neuauszählung womöglich doch ein Veto aus Düsseldorf kommt.
7.05 Uhr: Mülheimer Wahlleiter mit Bedenken
Im Vorfeld David Lüngen mehrfach Bedenken über die Rechtmäßigkeit der Neuauszählung geäußert. „Denn laut Kommunalwahlrecht kommt eine komplette Neuauszählung nur grundsätzlich dann in Betracht, wenn systematische Wahlfehler eine Mehrzahl von Stimmbezirken betreffen“, erklärte der Wahlleiter und Stadtdirektor.
6.35 Uhr: Zeitplan der Neuauszählung
Wie lange die Neuauszählung dauert, ist unklar. Sobald ein gesichertes vorläufiges Ergebnis feststeht, wirst du es hier erfahren. Um 18 Uhr kommt anschließend der Wahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung im Ratssaal zusammen, um das amtliche Endergebnis der OB-Stichwahl zu verkünden.
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6.05 Uhr: Neuauszählung öffentlich
Mülheim macht sich bereit für die Neuauszählung der Stichwahl-Stimmen. Um 10 Uhr beginnt die Neuauszählung im Dienstgebäude der Stadt Mülheim angesetzt. Die Prozedur im ehemaligen AOK-Gebäude an der Friedrich-Ebert-Str. 65 ist öffentlich.