Was für eine Aufregung bei der Stichwahl in Mülheim. Erst ließ SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Nadia Khalaf die Korken knallen. Sie lag am Sonntag (28. September) nach Auszählung der Stichwahl-Stimmen 67 Stimmen vor Marc Buchholz (CDU).
Doch einen Tag später konnte plötzlich der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Mülheim jubeln. Denn im Nachgang war ein Fehler bei der Zuweisung von Briefwahlstimmen aufgefallen (mehr dazu hier >>>). In der Folge wurde das vorläufige Ergebnis zugunsten von Marc Buchholz geändert. Am Donnerstag (2. Oktober) kam der Wahlausschuss in Mülheim zusammen und forderte eine Neuauszählung der Stimmen – und zwar gegen die ausdrückliche Empfehlung der Verwaltung. Das Ergebnis der Neuauszählung erfährst du hier im Newsblog >>>
Mülheimer Wahlergebnis weiter offen
Wie eine Sprecherin der Stadt Mülheim gegenüber DER WESTEN im Vorfeld mitteilte, werde der Wahlausschuss am Donnerstag um 10 Uhr zusammenkommen, um das amtliche Endergebnis festzustellen. „Die Dauer der Sitzung ist nicht absehbar“, so die Stadtsprecherin. Ein Wink mit dem Zaunpfahl, dass nicht bloß ein Ergebnis verkündet wird, sondern es womöglich eine längere Diskussion darüber gibt, ob eine Neuauszählung der Stimmen geboten ist.
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In der öffentlichen Sitzung konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Diskussion live verfolgen. Der Andrang war groß. Schließlich hatte es nach Änderung des Wahlergebnisses zahlreiche kritische Stimmen gegeben. Im Netz empfanden viele Menschen das Hin-und-Her als „peinlich“, in einer Petition wurde eine Neuauszählung aller Stimmen gefordert, um Vertrauen in den demokratischen Prozess herzustellen (mehr dazu hier >>>).
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Wahlausschuss stimmt für Neuauszählung
Dafür sah Wahlleiter David Lüngen allerdings keine Notwendigkeit, nachdem lediglich in zwei Bezirken Unregelmäßigkeiten aufgefallen seien. „Unter Berücksichtigung des Prinzips des geringstmöglichen Eingriffs in den Bestand der Wahl liegt nach unserer Rechtsauffassung keine rechtssichere Möglichkeit für eine Auszählung aller Stimmbezirke im gesamten Wahlgebiet auf Basis der Erkenntnisse aus der bisherigen Vorprüfung vor“, so David Lüngen.
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Dennoch entschied sich eine Mehrheit des Wahlausschusses (Grüne, FDP und MBI) für einen Antrag der beiden SPD-Mitglieder zur Neuauszählung der Stimmen. Nur CDU und der Wahlleiter stimmten dagegen.
Doch wie geht es jetzt weiter? Der Beschluss des Wahlausschusses hat den Beschluss an die Kommunalaufsicht (Bezirksregierung Düsseldorf) weitergegeben. Dort werde er geprüft. Derweil hat die Stadt Mülheim die Neuauszählung für Dienstag (7. Oktober) um 10 Uhr im Dienstgebäude der Stadt Mülheim an der Ruhr angesetzt. Die Prozedur im ehemaligen AOK-Gebäude an der Friedrich-Ebert-Str. 65 ist öffentlich. Um 18 Uhr soll der Wahlausschuss dann erneut zusammenkommen und dann das endgültige Ergebnis der Stichwahl in Mülheim verkünden.