Keine S-Klasse auf dem Radschnellweg

Steffen Tost

Was ist eigentlich ein Fahrrad?

Diese Frage schien bislang banal, die Gewissheit aber, dass die Lösung aus zwei Rädern mit einem von Muskelkraft in Schwung gebrachten Pedalantrieb besteht, ist nun allerdings ins Wanken gekommen. Die immer beliebter werdenden Räder mit elektrischer Tretunterstützung machen eine einfache Beantwortung dieser Frage mittlerweile kompliziert. Es würde nicht weiter interessieren, wenn es keine Auswirkungen hätte.

Manches Fahrrad ist kein Rad

Immer wieder wird – wie aktuell beim Stadtradeln – zum umweltbewussten Umsatteln von Auto auf das Fahrrad aufgerufen. Deshalb wird auch der Radschnellweg zwischen Duisburg und Hamm gebaut, dessen erster Abschnitt zwischen Mülheim und Essen sich großer Beliebtheit erfreut. Auf dieser schnellen Verbindung dürfen aber nicht alle Radler fahren, vor allem nicht alle E-Bike-Fahrer, die besonders umworben werden, weil sie, wie sich herausstellt, gar kein Fahrrad fahren.

„Radfahren wird schneller dank Elektrounterstützung. Lächelnd und ohne Schwitzen lassen sich Strecken bis 20 Kilometer mit dem E-Bike fahren“, so heißt es auf einer aktuellen Broschüre des Regionalverbandes Ruhr. Unter dem Schlagwort „Endlich weniger Stau“ steht: „Drei Viertel aller Staustunden kommen durch überlastete Straßen zustande. (...) Jede Radfahrerin und Radfahrer entlastet Staustrecken und Verkehrsknoten im Ruhrgebiet.“ Ein Radler wie Michael Kleine-Möllhoff, der im Landesvorstand des ADFC, der Interessenvertretung der Fahrradfahrer, sitzt, ist damit nicht gemeint.

Der Duisburger radelt jeden Tag vom Duisburger Süden über Mülheim zu seinem Arbeitsplatz nach Essen – pro Strecke 21 Kilometer. Er fährt mit einem S-Pedelec, der Königsklasse unter den E-Bikes. Im Gegensatz zu konventionellen Rädern endet die elektronische Tretunterstützung nicht bei 25, sondern bei 45 Stundenkilometern. Das erhöht den schweißfreien Radius deutlich. „Aber diese Spitzengeschwindigkeit erreicht man nur kurzfristig unter günstigen Bedingungen, wenn man sich nicht völlig verausgaben möchte“, weiß Tim Giesbert, Fraktionschef der Grünen im Mülheimer Stadtrat, der ebenfalls mit einem solchen Rad gelegentlich zur Arbeit nach Düsseldorf radelt. 30 bis 35 geben beide als normale Reisegeschwindigkeit an, ein Tempo also, bei dem Rennradfahrer gut mithalten können.

„Eine absurde Regelung“

Der Radschnellweg sowie Radwege generell sind für Giesbert wie für Kleine-Möllhoff im Gegensatz zu Rennradfahrern und konventionellen E-Bikes aber tabu. Das ärgert sie und sie halten diese Regelung für absurd, kontraproduktiv und unnötig. Eine Nachfrage beim Ministerium bestätigt das Verbot und hier stellt sich heraus, dass die beiden gar kein Fahrrad fahren.

S-Pedelcs „zählen zu den Kleinkrafträdern, haben ein Versicherungskennzeichen und müssen auf der Straße fahren. Sie können im Kfz-Verkehr ‘mitschwimmen’. Es gibt dort keine so großen Geschwindigkeitsunterschiede. Radschnellwege sollen dem nichtmotorisierten Verkehr vorbehalten bleiben. Motorroller und S-Pedelecs gehören eindeutig nicht dazu.“

Änderungen könnte der Bundestag beschließen. Eine Novelle des Straßenverkehrsordnung ist tatsächlich in Vorbereitung. Bereits im Februar hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gesagt: „Radfahren wird immer beliebter. Wir modernisieren die Verkehrsregeln und passen sie an die Lebenswirklichkeiten der Menschen an. Die neuen Regeln sind familienfreundlich und sorgen für mehr Verkehrssicherheit.“

Neuerungen gibt es auch für E-Bikes, die künftig mehr Radwege nutzen dürfen. So soll das Zusatzzeichen „E-Bikes frei“ an Radwegschildern angebracht werden, da diese derzeit nicht generell alle Radwege benutzen dürfen. „Die geplanten Änderungen gelten aber ausdrücklich nicht für die Elektrofahrräder, die deutlich schneller als 25 fahren können“, betont ein Ministeriumssprecher auf Anfrage. Eine Öffnung der Radwege für S-Pedelcs komme aus Verkehrssicherheitsgründen nicht in Frage.

Das Problem sei auch im Arbeitskreis der beteiligten Städte des RS1 besprochen worden, sagt Helmut Voß, Mülheims Fahrradbeauftragter, wobei die einhellige Meinung geherrscht habe, dass ein Ausschluss der S-Pedelcs richtig sei, „auch wenn es gute Argumente für eine andere Sicht gebe.“ Aber andernfalls könne man keine anderen motorisierten Fahrzeuge wie Mofas von dem Radweg fernhalten. Voß weist darauf hin, dass der Weg auch stark von Freizeitradeln und Kindern genutzt werde.

Von Polizei auf Radweg geschickt

Aus der Praxis hat Kleine-Möllhoff eine andere Sicht. Als er vorschriftsmäßig auf der Straße fuhr, sei er regelmäßig angehupt, beschimpft, geschnitten und zwei Mal von einem Auto sogar angerempelt worden. „Meine Gesundheit ist mir wichtiger, als mich an Regeln zu halten“, erzählt er und kann auch nachvollziehen, dass es Autofahrer nicht verstehen, wenn er etwa auf der Akazienallee neben der für Radfahrer freigegebenen Busspur fährt. Auch die Polizei habe ihn schon aufgefordert, den Radweg zu nutzen - trotz seines sichtbaren Nummernschildes. Das hat er inzwischen abmontiert, nutzt die Rheinische Bahntrasse, nimmt Rücksicht, fährt vorsichtig und vorausschauend, riskiert so aber ein Ordnungsgeld.

Die Regelung einfach zu ignorieren und zu hoffen, dass die Behörden ein Auge zudrücken, hat man auch Giesbert empfohlen. Das gefällt ihm, vor allem als Politiker, aber gar nicht. „Ich bin an einer regelkonformen Lösung interessiert“, sagt er. Man solle doch ein Tempolimit einführen. Das wäre sinnvoller, denn daran müssten sich auch Rennradfahrer halten. [kein Linktext vorhanden]