13. September: Nur noch 22 Wahllokale?

Menden..  Wenn am 13. September in Menden ein neuer Bürgermeister gewählt wird, soll es offenbar nur 22 Wahllokale geben – zu den Kommunalwahl im vergangenen Mai war es die doppelte Anzahl. Das stellte gestern im Stadtrat Wolfgang Exler (CDU) fest. Er hakte nach, nachdem Bürgermeister Volker Fleige (SPD) auf Exlers schriftliche Anfrage hin lediglich erklärt hatte, die Antwort der Verwaltung werde im Protokoll gegeben. Danach könne man inhaltlich diskutieren, nicht aber vorab.

Daraufhin fragte zunächst Martin Wächter, Bürgermeisterkandidat der Union, wer über eine solche Reduzierung entscheiden dürfe. Das liege im Ermessen der Verwaltung und somit auch des Bürgermeisters, antwortete Fleige. Im Übrigen befinde man sich auf der Tagesordnung beim Punkt „Anfragen“, daher sei eine inhaltliche Debatte noch nicht zu führen. Hier setzte Exler nochmals an – und kleidete sein Anliegen nochmals in eine Frage: „Herr Bürgermeister, finden Sie es richtig, dass durch eine verminderte Zahl der Wahllokale die Wege der Bürger am 13. September länger werden?“ Doch auch damit biss Exler bei Fleige auf Granit: Erneut erntete er nur den Hinweis auf das Protokoll.

Weniger Wahlvorstände benötigt

Wie berichtet, hatte die Verwaltung angesichts der geringen Wahlbeteiligung bereits nach der Landrats-Stichwahl angekündigt, zur Bürgermeisterwahl weniger Anlaufstellen anzubieten. Ein Grund dafür: Die Zahl der Wahlvorstände würde dadurch ebenfalls stark sinken.

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