Fragen blieben unbeantwortet

Mit der Ablehnung eines Antrages der Stadtschulpflegschaft startete der Schulausschuss am Donnerstag in seine Sitzung.

Iserlohn. Mit der Ablehnung eines Antrages der Stadtschulpflegschaft startete der Schulausschuss am Donnerstag in seine Sitzung.

Ende April hatte die Stadtschulpflegschaft einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt und an die Mitglieder des Schulausschusses gerichtet (wir berichteten ausführlich). In dem Antrag, der nicht fristgerecht eingereicht worden war und deshalb auch nicht auf der Tagesordnung stand, wurde die Beantwortung dieses Fragenkataloges gefordert. Da weder die Verwaltung die an sie gerichteten Fragen beantworten konnte, noch die Parteien sich in der Lage sahen, die Fragen zu beantworten, wurde dieser Antrag, gegen die Stimmen der CDU abgelehnt. Alle Parteien sicherten aber eine zügige schriftliche Beantwortung der an sie gerichteten Fragen zu.

Zur schulpolitischen Debatte führte dann der Tagesordnungspunkt „Erweiterte Bauunterhaltungsmaßnahmen in Schulen auf Grundlage der zusätzlichen Finanzmittel in Höhe von 993 500 Euro gemäß Ratsbeschluss vom 27. März. Während Dimitrios Axourgos für die SPD-Fraktion erklärte, dass auf Grund des SPD-Antrages endlich konkrete Zahlen und Projekte vorliegen würden, warf ihm CDU-Mann Matthias Jakubanis vor, nur ein Zwölftel der Wahrheit zu sagen, denn der tatsächliche Investitionsstau bei Iserlohner Schulen liege bei 12 Millionen Euro. Er stellte daher den Antrag, in den nächsten sechs Monaten eine Prioritätenliste erstellen zu lassen, anhand derer ein Plan erstellt werden könne, welche Maßnahmen erforderlich seien. Auf die Nachfrage von Karsten Renfordt (Die Linke), warum z.B. auch noch die Hauptschule im Wiesengrund bei den Bauunterhaltungsmaßnahmen aufgeführt werde, erklärte Katrin Brenner als zuständige Dezernentin, dass hier alle größeren Maßnahmen zurück gestellt worden seien. Dringende Bauunterhaltungsmaßnahmen müssten aber auch im Sinne der Schüler durchgeführt werden. Am Ende wurden beide Anträge einstimmig angenommen.

In der Diskussion über die Zukunft der Hauptschule Im Wiesengrund, die bekanntlich im Schuljahr 2012/2013 keine Eingangsklasse bilden kann und damit Auslaufen soll, erklärte Katrin Brenner, dass es zum jetzigen Zeitpunkt zu früh sei, um Fakten zu schaffen.

Angenommen wurde auch ein Antrag von Elke Olbrich-Tripp (Bündnis 90/Die Grünen), dass zukünftig zumindest einmal jährlich der Schulausschuss und der Jugendhilfeausschuss gemeinsam tagen sollen. Elke Olbrich-Tripp begründete das damit, dass immer wieder bei Diskussionen im Schulausschuss deutlich werde, dass es hier viele Überschneidungen gebe.

 
 

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