Keine Ratssitzungen im Internet

Julia Benkel
Foto: WAZ
Debatten im Live-Stream: Stadt und Kommunalpolitik sehen wenig Nutzen in Internet-Übertragung.

Hattingen.  Im Internet live verfolgen, wie der Stadtrat wichtige Debatten führt – die Idee, als Bürger via Live-Übertragung an Ratssitzungen teilzunehmen, macht zurzeit die Runde. In vielen Städten läuft das Modell-Projekt der Internet-Übertragung erfolgreich, Stadtsprecher Thomas Griesohn-Pflieger sieht die Umsetzung für Hattingen jedoch skeptisch: „Wir diskutieren das Thema, sehen darin aber kaum einen Nutzen.“ Die Bürger hätten ohnehin die Möglichkeit, persönlich an Ratssitzungen teilzunehmen – ohne diese jedoch wahrzunehmen. „Bei einer Live-Übertragung wäre der Aufwand größer als der Nutzen“, so der Stadtsprecher.

Anderer Meinung ist Frank Staacken, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Wenn es für wenig Geld die Möglichkeiten gibt, Ratssitzungen im Internet zu übertragen – warum nicht?“ Trotzdem finde Politik letztlich von Angesicht zu Angesicht statt. „Als zusätzlichen Service finde ich eine Übertragung zwar sinnvoll“, überlegt Staacken, eine neue politische Qualität werde dadurch jedoch nicht geschaffen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Paas bezeichnet die Internet-Übertragung von Sitzungen indes als „Luxus“ für eine kleine Stadt wie Hattingen, der mit Aufwand und Kosten verbunden sei. Auch Gilbert Gratzel, FDP-Fraktionsvorsitzender, sieht eine Internet-Übertragung kritisch: „Ich denke nicht, dass sich das Interesse an den Ratssitzungen im Internet steigert.“ Die Wirkung des Modell-Projektes sollte daher nicht überschätzt werden.

„Für die jüngere Generation ist die Internet-Ratssitzung sicherlich attraktiv“, meint Gerhard Nörenberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Generell ist eine langfristige Umsetzung in der Kommunalpolitik aber eher unnötig.“