Gesundheitskarte für 89 Asylsuchende

Foto: LENE-LOTTE BURKHARD
Sie halten sich länger als 15 Monate „ohne rechtsmissbräuchliches Verhalten“ hier auf.

Hattingen..  Würde das Bremer Modell in Hattingen gelten, könnten 359 Asylsuchende sofort mit Gesundheitskarte zum Arzt gehen. Unabhängig davon, wie lange sie hier schon leben. So hoch ist die derzeitige Zahl an Asylsuchenden aktuell. Den Sozial- und Gesundheitsausschuss beschäftigte die Frage, welche Krankenkassenleistungen ihnen zustehen.

In Bremen bekommen Asylsuchende mit Beginn ihres Aufenthalts eine Gesundheitskarte und haben dadurch direkten Zugang zu ambulanten Behandlungen, ohne dass sie sich vorher von der Sozialverwaltung einen Krankenschein ausstellen lassen müssen, die dann mit den Kassen abrechnet. In Hattingen können 89 Personen mit Gesundheitskarte zum Arzt. So viele kommen zum Zug, hat die Kreisverwaltung der Stadt gemeldet.

Denn geändert hat sich im März das Asylbewerberleistungsgesetz. Fristen wurden gekürzt. Inzwischen müssen sich Flüchtlinge nur noch länger als fünfzehn Monate „ohne rechtsmissbräuchliches Verhalten“ hier aufhalten. Vorher waren es 48. Sie haben jetzt Anspruch auf den vollen Regelsatz wie Leistungsbezieher im SGB II oder XII und können bei einer Krankenkasse angemeldet werden, von der sie die Gesundheitskarte erhalten. Wie den Arzt, so können sie auch die Kasse wählen. Sind bisher aber – „sehen Sie uns das nach“, sagte Erika Beverungen-Gojdka als Fachbereichsleiterin der Stadt für Soziales und Wohnen – bei der AOK versichert.

Sie seien nicht so versichert, „wie wir es gewohnt sind“, sagt Erika Beverungen-Gojdka bei der Sitzung im Rathaus, bekommen beim Zahnarzt Amalgam- statt Porzellanfüllungen. Akute Erkrankungen und Schmerzzustände werden jedoch behandelt. „Das Bremer Modell ist umfassender als die derzeitige Praxis, weil davon alle Personen im Asylbereich betroffen sind“, so die Verwaltungsvorlage. Im Bremer Modell sei vertraglich festgelegt, dass grundsätzlich das Leistungsspektrum des SGB V gilt, soweit nicht Bedingungen ausdrücklich ausgenommen werden, wie Prüfvorbehalte bei Psychotherapien, Sehhilfen oder Zahnersatz.

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