Ein Flüchtling kostet die Stadt 15 000 Euro

Flüchtlinge aus Krisengebieten bei der Ankunft in der Turnhalle Talstraße. Als erstes werden sie medizinisch untersucht. Foto: Archiv,Jürgen Theobald
Flüchtlinge aus Krisengebieten bei der Ankunft in der Turnhalle Talstraße. Als erstes werden sie medizinisch untersucht. Foto: Archiv,Jürgen Theobald
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Kämmerer Frank Mielke hat die Kosten anhand der Durchschnittsbelegung in der Turnhalle Talstraße zurückgerechnet. Deckungslücke vergrößert sich

Hattingen..  Monatliche Flüchtlingskosten von über 2000 Euro pro Person hat Essen ermittelt – für einen Platz im Zelt. „Gottseidank“ müsse Hattingen seine Flüchtlinge nicht in Zelten unterbringen, ist Kämmerer Frank Mielke froh. Auch darüber, dass die Ausgaben pro Person vor Ort niedriger sind als in Essen. Allerdings übertreffen sie bei weitem das, was der Stadt erstattet wird. „Etwa 15 000 bis 16 000 Euro wären nötig“, hat Mielke errechnet. Der Satz liegt 50 bis 60 Prozent über dem, den das Land mit 10 000 Euro pro Jahr erstattet.

Land rechnet mit überholten Zahlen

Mielke kann sich also den Klagen der Städte in NRW, die bemängeln, das Land gebe zu wenig Geld für die Unterbringung, „nur vorbehaltlos anschließen“. 1,3 Millionen Euro Deckungslücke hatte die Stadt einkalkuliert, als der Etat im November beschlossen wurde. Die Aufwendungen lagen bei 22,37 Mio Euro, die Erträge bei 21,07 Millionen Euro. Jetzt sieht es nach einer Deckungslücke von 2,2 Millionen Euro aus. Der Etat liege im Moment bei der Bezirksregierung zur Genehmigung.

„Der Haushalt liegt bei uns zur Prüfung auf dem Tisch, bestätigt Christoph Söbbeler, Pressesprecher der Bezirksregierung. Die Prüfung laufe gegenwärtig noch, mehr kann Söbbeler dazu derzeit nicht sagen.

Bei der Aufstellung des Etats hätten ganz viele Unbekannte mitgespielt, so Mielke. Die Stadt weiß nicht, wie viele Flüchtlinge kommen. Und welche Kosten letztendlich für sie erstattet werden. Mielke hat die anfallenden Kosten rückwirkend zurückberechnet aufgrund der inzwischen gemachten Erfahrungen.

Da die Stadt die längste Erfahrung mit der Turnhalle Talstraße hat, habe sie dort die Kosten anhand einer Durchschnittsbelegung errechnet. Auch wenn die Kosten nicht in allen Hallen gleich, die Voraussetzungen unterschiedlich seien, die eine Halle günstiger, die anderer teurer sei, kommt Mielke doch auf einen Bedarf von 15 000 bis 16 000 Euro pro Person. Miete, Nebenkosten, Sozialarbeiter, Verpflegung, Sicherheitsdienst, Putzdienst, Versicherungen und mehr fallen an.

Erstattet würden Kosten für 2016 aber anhand der Zahlen vom 31. Dezember 2015. Während die Zahl am Jahresende in Hattingen unter 600 gelegen habe, seien es einen Monat später über 800 Flüchtlinge gewesen, die untergebracht wurden.

Pauschale zu niedrig

Eine Pauschale sei grundsätzlich zwar gut, kommentiert Mielke die Tatsache, dass es 2017 eine monatliche Pro-Kopf- Pauschale von 866 Euro geben soll. Sie sei aber viel zu niedrig mit 10 392 Euro im Jahr angesichts des errechneten Bedarfs pro Person, gibt er jedoch zu bedenken.

 
 

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