Behinderte sollen wählen dürfen - und können es auch

Liliane Zuuring
Maria-Elisabeth Warnecke vom Verein Alzheimer Gesellschaft Hattingen und Sprockhövel e.V.
Maria-Elisabeth Warnecke vom Verein Alzheimer Gesellschaft Hattingen und Sprockhövel e.V.
Foto: WAZ FotoPool

Hattingen.  Menschen mit „Totalbetreuung“ sind bei Wahlen ihrer Stimme enthoben. Verbände und einige Parteien laufen dagegen Sturm. Auch steht die Frage im Raum: Was ist mit an Demenz erkrankten Bürgern? Wie viele Menschen in Hattingen nicht wählen dürfen, können Stadt und Amtsgericht aktuell nicht sagen.

„Demenz ist prozesshaft“, sagt Maria-Elisabeth Warnecke von der Alzheimer Gesellschaft Hattingen und Sprockhövel e.V. „Man muss mit Betroffenen sprechen, sie informieren, spüren, was sie möchten – und die Wahlzettel anpassen, eventuell mit Bildern versehen.“

Natürlich gebe es Grenzfälle, so Uwe Tillmann, Geschäftsführer der Lebenshilfe Hattingen e.V. „Wie soll jemand mit dem geistigen Stand eines Zweijährigen wählen? Aber das sind Ausnahmen. Geistig Behinderte können informiert werden über Politik, sich eine Meinung bilden.“ Allerdings sei die Abhängigkeit von Menschen in stationären Einrichtungen total. „Ihre Lebenswelt ist eingeschränkt. Sie werden gelebt. Das muss sich ändern.“ Die Gefahr der Manipulation – das sehen viele Einrichtungen so – bestehe. „Nicht nur die Wahlzettel müssen verändert werden, auch viele Wahllokale und -kabinen sind nicht barrierefrei. Warum nicht mal ein Wahllokal in einer Einrichtung?“, so Tillmann. Genau das kennt Britta Weber, seit November Leiterin des Altenzentrums Heidehof in Niederwenigern, aus Ostfriesland. Auch im Heidehof möchte sie bei Wahlen künftig eine Urne stehen haben.

Keinem dürfe man das Wahlrecht absprechen, meint Meinolf Roth, Direktor der Theresia-Albers-Stiftung, die Senioren wie Behinderten ein Zuhause bietet. „Wir informieren Bewohner über Wahlen.“ Geistig Behinderte könnten auszudrücken, ob sie wählen wollen. Schritt zwei sei, „wie das zu machen ist. Es gibt viele geistig Behinderte, die politisch tätig sind.“ Bei Menschen mit Demenz sei oft das Langzeitgedächtnis gut, sie würden sich an Wahlen erinnern. „Man sollte heute über jeden froh sein, der sich beteiligen will.“