Warum Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm vorzeitig abtritt

OB Jörg Dehm.
OB Jörg Dehm.
Foto: WP Michael Kleinrensing
Oberbürgermeister Jörg Dehm wird schon im Mai 2014 Platz für einen Nachfolger machen, nachdem die Staatsanwaltschaft das Untreueverfahren gegen ihn gegen die Zahlung einer Geldauflage von gut 20.000 Euro einstellen will. Im Gespräch erläutert Dehm nun seine Beweggründe für den schnelleren Abgang.

Hagen.. Oberbürgermeister Jörg Dehm räumt nun seinen Posten doch früher als erwartet. Er wird schon im Mai 2014 Platz für einen Nachfolger machen, nachdem die Staatsanwaltschaft Hagen das im Zuge der so genannten Beratervertrag-Affäre um den Beigeordneten Christian Schmidt eingeleitete Untreueverfahren gegen ihn gegen die Zahlung einer Geldauflage von gut 20.000 Euro einstellen will. Dehm hatte zwar nach seinem Wegzug aus Hagen angekündigt, nicht noch einmal zur Wahl antreten zu wollen. Seine Amtszeit bis 2015, so hatte er noch vor fünf Monaten verkündet, wolle er aber auf jeden Fall erfüllen. Im Gespräch mit der Stadtredaktion erläutert Dehm nun seine Beweggründe für den schnelleren Abgang.

Das Verfahren gegen Sie wird gegen eine Geldauflage eingestellt. Juristisch oder auch dienstrechtlich gibt es keinen zwingenden Grund, dass Sie nun schon früher gehen. Warum tun Sie es doch?

Jörg Dehm: Es ist für mich persönlich der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Ich mache keinen Hehl daraus, dass mich die Entscheidung der Staatsanwaltschaft überrascht. Damit hatte ich nicht gerechnet.

Sie empfinden die Entscheidung der Staatsanwaltschaft als überraschend. Haben Sie denn keine Fehler gemacht?

Dehm: Ich würde ganz sicherlich nicht noch einmal so entscheiden. Ich habe Fehler gemacht. Dafür habe ich mich bereits öffentlich entschuldigt und dafür übernehme ich die Verantwortung. Deshalb neige ich auch dazu, den Verfahrensvorschlag und die Auflage zu akzeptieren, auch wenn es unterschiedliche juristische Bewertungen gibt. Abschließend werde ich das nach Beratung mit meinem Anwalt entscheiden.

Sie müssen die Geldauflage nicht akzeptieren: Sie könnten dagegen vorgehen. Warum tun Sie das nicht?

Dehm: Das würde dann bedeuten, mich vielleicht ab Februar auf die Anklagebank zu setzen, um dann zwei Instanzen weiter und drei Jahre später rechtskräftig freigesprochen zu werden. In der Zeit würden meine Familie und ich, aber auch das Amt und Hagen belastet. Zudem will ich mich ja auch um eine neue Beschäftigung kümmern. Da wäre ein laufendes Verfahren nicht gerade hilfreich.

Trotzdem: Formal könnten Sie noch bis zum Jahr 2015 frei schalten und walten...

Dehm: Ich merke aber schon jetzt, dass ich nicht mehr so unbefangen handele, wie ich es früher getan habe. Dass ich mich immer häufiger frage: Machst Du Dich juristisch angreifbar? Das ist für mich der Punkt, an dem ich sage: Kannst Du der Stadt jetzt noch nutzen? Ich habe für mich die Antwort gefunden: Es ist jetzt die Zeit, mir persönlich, aber auch der Stadt Hagen einen Neustart zu ermöglichen. Das war kein Schnellschuss, da habe ich auch mehrmals drüber geschlafen. Aber jetzt steht die Entscheidung.

Fühlen Sie sich als Opfer der Politik?

Dehm: Nein. Ich bin und bleibe auch selbst ein politischer Mensch. Auch wenn ich nach heutigem Stand nicht noch einmal ein öffentliches Amt anstreben werde.

Aber Hand aufs Herz: Ziehen Sie sich nun nicht doch eher vorzeitig zurück, weil Ihnen die Unterstützung Ihrer eigenen Partei fehlt?

Dehm: Nein, da kann ich mich nicht beklagen. Die Unterstützung aus der CDU war und ist da. Im Gegenteil gab es ja nach dem Sommer immer wieder Stimmen, die mich aufgefordert haben, entgegen meiner Ankündigung doch noch einmal zur Wiederwahl anzutreten. Nein, für mich stand auch die Frage im Raum: Kannst Du Deiner Partei in der Situation noch helfen? Natürlich kommt jetzt ein gewisser zeitlicher Druck auf die CDU zu, weil schon im Mai ein neuer Oberbürgermeister gewählt wird. Das tut mir auch leid. Aber auf der anderen Seite kann die CDU nun ohne Diskussionen um meine Person in den Wahlkampf ziehen.

Jörg Dehm und Hagen – war das am Ende doch ein großes Missverständnis?

Dehm: Nein, das war es nicht. Ich sage auch jetzt, dass es für mich auf gar keinen Fall ein Fehler war, in Hagen zu kandidieren. Wir haben doch einiges erreicht in meiner Amtszeit – und einiges wird man vielleicht auch erst in der nächsten Wahlperiode erkennen. Es gab sehr viele schöne und gute Momente. Ich war und bin gern Oberbürgermeister dieser Stadt.

Trotzdem haben Sie auch Ihre Schrammen bekommen. Müssen Sie mögliche Nachfolger warnen?

Dehm: Nein, ich bin ganz überzeugt, dass es qualifizierte Bewerber geben wird. Aber es stimmt schon: Hagen ist schwer. Wer denkt: Ich setze mich mal auf den OB-Sessel und dann läuft alles von allein, wird merken, dass das so nicht klappt. Es gibt in der Politik doch eine nicht zu unterschätzende Wehrhaftigkeit gegen Veränderungen. Selbst für kleine Prozesse muss viel Zeit und Energie aufgebracht werden. Es wäre wünschenswert, wenn es künftig eine größere Geschlossenheit für Veränderungen geben würde.

Zum Schluss die Frage: Was machen Sie persönlich ab Mai 2014?

Dehm: Ich weiß es noch nicht. Ich habe mich auch noch nicht darum gekümmert. Das werde ich sicherlich jetzt verstärkt tun. Die Gesetzeslage für Oberbürgermeister sieht ja vor, dass ich in den Ruhestand gehen könnte – zumal ich 34 Jahre im öffentlichen Dienst vorweisen kann. Aber das werde ich mit 50 Jahren nicht tun. Ich werde mir eine neue Aufgabe suchen.

 
 

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