SPD-Mitglieder ließen Umweltausschuss im Stadtrat Hagen platzen

Die Sitzung des Umweltausschusses im Hagener Rathaus platzte.
Die Sitzung des Umweltausschusses im Hagener Rathaus platzte.
Foto: WP Michael Kleinrensing
Die Sitzung des Umweltausschusses im Stadtrat Hagen endete so schnell wie sie begonnen hatte. Weil fünf Politiker durch Abwesenheit glänzten, war das Gremium beschlussunfähig, konnten wichtige Themen nicht beraten werden. Vorsitzende Kingreen warf der SPD Desinteresse an Umweltfragen vor.

Hagen.. Die Sitzung hatte noch nicht richtig begonnen, da war sie auch schon wieder beendet. Weil die komplette Riege der SPD-Ratsvertreter im Umweltausschuss am Mittwochnachmittag durch Abwesenheit glänzte, wurde die Tagung des Gremiums in wichtigen Punkten kurzerhand abgesagt. Vorsitzende Hildegund Kingreen (Grüne) war erschüttert: „Mir blieb vor Entsetzen die Sprache weg. Nicht zu fassen, was die SPD sich da geleistet hat.“

Mit Wolfgang Warnck waren die Sozialdemokraten lediglich durch einen sachkundigen Bürger vertreten. Die übrigen vier Ausschussmitglieder fehlten: Jörg Meier, Michael Grzeschista und Christian Mechnich hatten wegen Krankheit abgesagt, Ramona Timm-Bergs die Fahrt zum Rathaus wegen des Winterwetters gescheut. Alle hätten sich ordnungsgemäß abgemeldet, berichtete SPD-Fraktionsgeschäftsführer Uli Fleischer: „Wir haben uns händeringend um Stellvertreter bemüht, doch die hatten leider keine Zeit. Das war eine Ausnahmesituation.“

Ein politisches Mandat ist eine Verpflichtung

Bei den übrigen Fraktionen sorgte das Ausbleiben der Sozialdemokraten für Empörung. „Ein absurder Vorgang, die SPD nimmt den Umweltausschuss gar nicht ernst“, schimpfte CDU-Sprecher Rainer Voigt. Tatsächlich war das Gremium, da auch Ulrich Alda (FDP) fehlte, nicht beschlussfähig, konnte zu für Hagen so wichtigen Zukunftsthemen wie dem Ausbau der Windkraft und der Errichtung einer Verladestation für den Cargobeamer am Hengsteysee keine Empfehlungen für die gestrige Ratssitzung abgeben. „Die SPD hat ihr Desinteresse an der Umweltpolitik demonstriert“, beklagte sich Vorsitzende Kingreen. „Ein politisches Mandat ist, genau wie ein Beruf, eine Verpflichtung, die ich ausfüllen muss.“

Dass die anwesenden Umweltpolitiker – bis auf CDU-Mann Voigt, der seinen Mantel anzog und den Raum verließ – dennoch sitzen blieben, war eine Geste der Höflichkeit gegenüber den an diesem Tag anwesenden Gästen. Neben Vertretern des heimischen Energieversorgers Mark-E und des Entsorgungsbetriebes, die Klimaschutzmaßnahmen bzw. eine neue Turbine vorstellen sollten, war ein geladener Gutachter aus Essen angereist, um über die Hagener Kohlendioxidbilanz zu referieren -- allesamt Themen, zu denen keine Beschlüsse gefasst werden mussten.

SPD wies die Vorwürfe zurück

Die SPD wies die gegen sie erhobenen Vorwürfe gestern entschieden zurück. Die Sitzung sei relativ kurzfristig verlegt worden, deshalb hätten die Vertreter der erkrankten Politiker Terminprobleme gehabt. Zudem sei es in solchen Situationen immer parlamentarische Gepflogenheit gewesen, das erforderliche Quorum für die Beschlussfähigkeit eines Ausschusses wieder herzustellen. „Die CDU hätte das Problem durch den Rückzug eines sachkundigen Bürgers lösen können“, so Uli Fleischer: „Aber das wollte sie wohl gar nicht.“

Hagen Aktiv fragte am Donnerstag im Stadtrat bei OB Dehm nach, ob die ausgefallene Sitzung rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen werde. Die Antwort blieb offen.

 
 

EURE FAVORITEN