SPD in Hagen ordnet Wechselspielchen komplett neu

Bei der Wahlkreiskonferenz am 2. Februar soll als sauber und statutenkonform über die Bühne gehen.
Bei der Wahlkreiskonferenz am 2. Februar soll als sauber und statutenkonform über die Bühne gehen.
Foto: WAZ FotoPool
Nach der peinlichen Klatsche für die Hagener SPD rund um die Anfechtung der Delegiertenwahlen in Wehringhausen wird das innerparteiliche Verfahren der Kandidatenaufstellungen auf neue Füße gestellt. Darauf hat sich der Unterbezirksvorstand verständigt.

Hagen.. „Ich bin froh, dass wir jetzt klare Handlungsregelungen und somit Rechtssicherheit für die Zukunft bekommen – so bleiben wir in der Spur“, möchte Parteichef Timo Schisanowski ein juristisch sauberes Regelwerk erstellen, das Fehlentwicklungen der vergangenen Jahrzehnte heilt.

In Zusammenarbeit mit dem Juristen der Landes-SPD, Dr. Helmut Neumann (Bonn), wird nach dem Protest-Exempel aus Wehringhausen ein neues Musterformular entwickelt, mit dem die Praxis des Ortsvereinswechsels per Ausnahmeregelungen in einen korrekten Rahmen gegossen wird. Hier sei, so Schisanowski, in der Vergangenheit oft nicht satzungskonform gehandelt worden: „Ein Durchwinken wird es in Zukunft nicht mehr geben.“

Breite Überprüfung

Der Unterbezirksvorstand werde sich künftig in jedem Einzelfall mit diesen Ermessensentscheidungen befassen und sowohl die Interessen des Mitgliedes, aber auch der Ortsvereine tiefergehend hinterfragen und abwägen. Dabei gelte – nicht zuletzt angesichts der Politikmüdigkeit der Bürger – die Richtlinie des Bundesparteivorstandes, vor allem den Wünschen des Mitgliedes Rechnung zu tragen.

Parallel wird der Unterbezirksvorstand, der am 15. Januar noch einmal alle zweifelhaften Fälle überprüfen möchte, die Ortsvereine anschreiben. So will man sich einen Überblick über sämtliche Ortsvereinswechsel mit Ausnahmegenehmigungen in den vergangenen zwei Jahren verschaffen und fragwürdige Fälle zu klären versuchen. „Das ist schon deshalb ein Muss, damit wir für die OB-Nominierung im ersten Quartal 2014 auf ein absolut rechtssicheres Verfahren bauen können.“

Für die anstehenden Aufstellungsverfahren der SPD-Kandidaten für Stadtrat und Bezirksvertretungen zur Kommunalwahl 2014 ergibt sich daraus die Konsequenz, dass – mal abgesehen von dem erfolgreich angefochtenen Wehringhauser Resultat – sämtliche Delegiertenwahlen in den übrigen Ortsvereinen ihre Gültigkeit behalten. Das letzte Wort hat dann am 2. Februar 2014 die neu terminierte Wahlkreis-Delegiertenkonferenz in der Stadthalle.

Ohne Ausnahmegenehmigungen

Zwischen B7 und Buschey soll bis dahin während der Weihnachtspause versucht werden, „vor allem hundertprozentige Rechtssicherheit für eine erneute Delegiertenwahl hinzukriegen“, so der Anspruch von Schisanowski. Dabei gelte es Fehler auszuräumen, die ihren Ursprung bereits in einer Zeit hatten, als die Kreisgeschäftsführung noch in den Händen der heutigen Wahlanfechter Peter Demnitz und Uschi Metz-Demnitz lag und Wolfgang Jörg sowie Dr. Jürgen Brand den Vorsitz inne hatten.

So liegt beispielsweise für den Wehringhauser Ortsvereinsvorsitzenden Stefan Arnold, der seinen Wohnsitz längst in andere Stadtteile verlegt hat und der bei der Jahreshauptversammlung 2014 aus beruflichen Gründen ohnehin nicht mehr für das Amt kandidiert, gar keine Ausnahmegenehmigung für sein Wirken in Wehringhausen vor. Seine Nachfolge soll Ratsherr Claus Rudel übernehmen. Doch auch für den Kuhlerkämper ist die notwendige Ausnahmegenehmigung unauffindbar. Ähnliches gilt für Astrid Metz, die in der Bezirksvertretung Mitte ihr Wort für den Wehringhauser Ortsverein führt, aber in Mitte wohnt – ebenfalls ohne gültige Ausnahmegenehmigung.

 
 

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