SPD braucht keine Manipulation

SPD-Kandidatenaufstellung. Ich selbst bin seit 43 Jahren Mitglied der SPD. Die „Hagener Verhältnisse“ sind eigentlich nichts Neues: Insbesondere in den 60er- und 70-er-Jahren hat es in der SPD meist im Zusammenhang mit Flügelkämpfen immer wieder Versuche gegeben, die Wahlen durch gezielte Veränderungen in den Mitgliedsstrukturen von oben her zu manipulieren: Parteiausschlussverfahren gegen Andersdenkende, Veränderungen der räumlichen Zuschnitte von Ortsvereinen, massenhafte Neuaufnahmen über Stadtverwaltungen und Eigengesellschaften und die Mobilisierung von „Karteileichen“ bei wichtigen Wahlen waren die üblichen Instrumente dafür.


In diesen Zusammenhang sind die aktuellen Manipulationen der Zuordnung von Mitgliedern durch die Mehrheit des Hagener UB-Vorstandes einzuordnen.

Für die Stadt Meerbusch, in der es bei der CDU eine vergleichbare Manipulation gegeben hat, ist es dem zuständigen Schiedsgericht gelungen, diese Mitgliederverschiebungen rückgängig zu machen.


Das ist auch unsere Hoffnung und Erwartung für das aktuelle Verfahren in der Hagener SPD.

Als entschiedener Gegner solcher Manipulationen habe ich selbst diese Erfahrungen in einer Dissertation mit dem Titel „Parteiordnungsverfahren und innerparteiliche Demokratie“ Ende der 70er-Jahre teilweise verarbeitet und veröffentlicht.


Mir geht es auch im aktuellen Streit nicht um den Einzelfall und die beteiligten Akteure, sondern um das Prinzip und die Grundsätze innerparteilicher Willensbildung. In einer globalisierten und digitalisierten Welt ist es einerseits sehr sinnvoll, über Ortsgrenzen hinweg politische Bewegungen auch global zu organisieren.


Andererseits gibt es bis heute demokratietheoretisch und -praktisch keinen besseren Weg, als die Willensbildung von unten nach oben über die örtliche und regionale Ebenen zu steuern.


Die Hagener SPD braucht keine auf Personen zugeschnittene, gezielte Manipulation von Ortsvereinszugehörigkeiten.


Sie bräuchte einen grundlegenden stadtentwicklungspolitischen und kommunalpolitischen Neuanfang, bei dem sich die Stadt zukunftsbezogen für künftig 150.000 Einwohner neu aufstellt. Hoffentlich findet sie dafür die Kraft.

 
 

EURE FAVORITEN