SPD aus Schmollwinkel herausmanövrieren

Claus Rudel ist neuer Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
Claus Rudel ist neuer Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
Foto: WP
  • Die Hagener SPD-Ratsfraktion hat einen neuen Vorsitzenden
  • Claus Rudel wurde Nachfolger von Mark Krippner
  • Er will die Genossen wieder politikfähig machen

Hagen. Parteipolitisches Lautsprechertum gepaart mit einer knallhart-kompromisslosen Oppositionsstrategie sind weniger sein Ansatz. Claus Rudel steht mehr für inhaltliches Brückenbauen, möchte seine Fraktion besser mitnehmen, transparenter agieren und vor allem die Sozialdemokraten im Hagener Rat wieder gestaltungs- und damit politikfähig machen.

Seit Montagabend hat er für diesen eher konstruktiven Politikansatz nicht bloß die inhaltliche Rückendeckung der SPD-Ratsfraktion, sondern auch das entsprechende Mandat: Mit einem klaren 12:4-Votum bei einer Enthaltung wurde der 49-Jährige zum neuen Fraktionsvorsitzenden der Genossen und somit zum Nachfolger des vor drei Wochen mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt gefegten Hohenlimburgers Mark Krippner gewählt. Als Stellvertreter an seiner Seite sitzen bis zur nächsten turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstandes im Jahr 2017 die Mandatsträger Ramona Timm-Bergs, Werner König, Friedrich-Wilhelm Geiersbach und Dietmar Thieser. Hinzu kommen als Beisitzer Sven Söhnchen, Jörg Meier, Anja Engelhardt und Angelika Kulla. Horst Wisotzki rundet als Bürgermeister das Führungsteam ab.

Fraktion in Arbeit enger einbinden

„Da es sich lediglich um eine Neuwahl handelt, werden auch in den nächsten zwölf Monaten neun Ratsmitglieder den Fraktionsvorstand bilden“, verweist Rudel angesichts des eher aufgeblasen wirkenden Spitzen-Ensembles auf Satzungszwänge, kündigt im gleichen Atemzug jedoch an, künftig das Führungsteam etwas schmaler und damit schlagkräftiger anzulegen. „Zudem möchte ich erreichen, dass die Gesamtfraktion enger in die politische Arbeit eingebunden wird. Wir müssen in einem geordneten Verfahren die Verantwortung der Einzelnen besser nach Neigung und Interessenslagen verteilen“, reklamiert Rudel bereits zu seinem Amtsantritt für sich, an keinerlei Ämterhäufung interessiert zu sein. „Als Fraktionschef möchte ich in Zukunft lediglich noch in der Beteiligungskommission – also einem Unterausschuss des Haupt- und Finanzausschusses – wirken“, sendet der Betriebsratsvorsitzende bei Enervie Vernetzt gleichzeitig das Signal nach Haßley zum Platz der Impulse, dass sein berufliches Standbein auch in Zukunft ohne Abstriche die Enervie AG bleibe.

„Ich verstehe mich als Erster unter Gleichen“, betrachtet Rudel die Genossen im Rat nicht etwa als „seine“ Fraktion, sondern als „ein sozialdemokratisches Politik-Team, das konstruktive Lösungsansätze anbietet“. Grundsätzlich gelte, dass die SPD mit allen demokratischen Parteien das Gespräch suche. „Wir möchten Jamaika nicht hinterherhecheln, aber den Austausch schon intensivieren und durchaus gezielt den Kontakt zu einzelnen Mitgliedern der Allianz suchen“, schielt er vorzugsweise auf die Reihen der CDU. Thematisch denkt Rudel dabei zunächst an den seit Wochen in der Bürgerschaft hitzig diskutierten Komplex Stadtsauberkeit und Sicherheit. „Das ist ein wesentliches Kriterium zum Wohlfühlen in einer Kommune.“

Langfristige Stadtpolitik definieren

Hier müsse der Rat mit breiten Mehrheiten ein klares Signal zu mehr Repression, einer besseren Ausstattung der Ordnungsbehörden sowie einer intelligenteren Vernetzung von HEB und Verwaltung aussenden. Überhaupt möchte Rudel die Sozialdemokraten im Rat wieder aus dem Nach-Kommunalwahl-Schmollwinkel herausmanövrieren und verdeutlichen, dass die SPD als große Fraktion bereit ist, sich durch kreative Ideen ihrer gesamtstädtischen Verantwortung zu stellen.

Der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende unterstützte im Herbst vergangenen Jahres auch die intensiven Bemühungen von Parteichef Timo Schisanowski, hinter den Kulissen eine Große Koalition mit CDU-Frontmann Christoph Purps einzufädeln. „Anders wird es in Hagen kaum möglich sein, endlich mal wieder einige rote Fäden der langfristigen Stadtpolitik zu definieren und verbindliche Zielbilder zu entwickeln“, hält es Rudel für überfällig, die Infrastruktur so umzugestalten, dass sie zu einer Bevölkerungszahl von künftig etwa 165.000 Einwohnern passt. Dabei denkt der 49-Jährige an die Schulentwicklungsplanung ebenso wie an die Ausgestaltung der Sport- und Freizeitangebote sowie die Entwicklung von senioren- und familiengerecht zugeschnittenen Angeboten.

Konstruktive Haltung zu OB Schulz

Auch die chronisch auf Konfrontation ausgelegten Scharmützel mit Oberbürgermeister und Ex-Genosse Erik O. Schulz sollen in der Rudel-Ägide ein Ende finden: „Es wird Zeit, den Bürgerwillen anzuerkennen und seine persönliche Entscheidung, der SPD zugunsten seines Karrierewunsches den Rücken zu kehren, zu akzeptieren. Dies ist eine Realität, an der wir uns nicht länger abarbeiten sollten“, streckt der neue SPD-Fraktionsvorsitzende OB Schulz seine Hand zum konstruktiven Miteinander aus.

Gleiches gilt, so sichert Rudel zu, natürlich auch für seinen Hohenlimburger Vorgänger Mark Krippner, zu dem er weiterhin einen Gesprächsfaden – „etwas distanzierter als noch vor drei Wochen“ – pflegt. Jeder Mandatsträger habe in der SPD seine Berechtigung, und natürlich werde Mark Krippner einen Großteil seiner Aufgaben auch behalten. „Wie sich ansonsten das künftige Miteinander gestaltet, bleibt abzuwarten. Für ein klärendes Gespräch sind die persönlichen Verletzungen im Moment vielleicht noch ein wenig zu frisch.“

 
 

EURE FAVORITEN