Signale stehen auf Große Koalition

Hagen..  Sind die Tage der ersten Hagener Jamaika-Allianz nach anderthalb Jahren der weitgehenden politischen Effektlosigkeiten bereits gezählt? Zumindest räumt der christdemokratische Senior-Partner des CDU/FDP/Grünen-Bündnisses dem Feldversuch offenbar keine langfristige Perspektive mehr ein und hat im Hintergrund den Gesprächsfaden mit der Sozialdemokratie wieder aufgenommen.

Seit der Sommerpause loten CDU-Vorsitzender Christoph Purps und sein SPD-Pendant Timo Schisanowski zunächst in Vier-Augen-Gesprächen, inzwischen aber auch schon in größeren Sondierungsrunden die konkreten Chancen für eine Große Koalition (GroKo) aus. Ein zähes Ringen, das – so die ursprüngliche Taktung – anlässlich der anstehenden Haushaltsentscheidungen eigentlich schon von Erfolg gekrönt sein sollte. Doch Widerstände in Reihen der CDU, so zumindest die Wahrnehmung bei den Genossen, bringen diese politische Zeitenwende aktuell wieder ins Stocken.

Zeitpunkt erscheint CDU verfrüht

„Jamaika lebt noch, die GroKo wabert im Hintergrund“, beschreibt CDU-Fraktionschef Wolfgang Röspel die Situation. Er hält den Zeitpunkt noch für verfrüht, um ein rot-schwarzes Miteinander systematisch anzugehen. Zunächst sei er froh, dass die „Biestigkeit der Nachwahlwochen zwischen den beiden großen Fraktionen verflogen ist“. Jetzt müsse der Fokus auf den Doppelhaushalt 2016/17 gerichtet werden. „Ich lade die SPD ein, sich dort einzubringen und appelliere an die Genossen, ihre gesamtstädtische Verantwortung wahrzunehmen.“ Die Mitarbeit beim Thema Haushalt sei nach den ersten rot-schwarzen Sondierungsgesprächen jetzt der entscheidende Prüfstein, ob die CDU tatsächlich mit der SPD in konkrete Koalitionsverhandlungen einsteige.

Eine Erwartungshaltung, die Röspels SPD-Pendant Mark Krippner mit großer Gelassenheit zur Kenntnis nimmt: „Wir werden anhand unseres klaren Wahlprogramms in allen Haushaltsfragen sachgerecht entscheiden, aber man kann mit uns über aller sprechen.“ Allerdings verweist der Genosse darauf, dass es noch zahlreiche weitere Hagener Problemfelder gebe, die sich im Rahmen einer GroKo effektiver lösen ließen. Beispielhaft nennt Krippner die Schulentwicklungsplanung, eine Gewerbeflächenstrategie oder auch eine Neuorientierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. „Das sind Themen, die sich in einer GroKo weitaus effektiver lösen lassen als in einer Jamaika-Allianz ohne eigene Ratsmehrheit“, so Krippner. Er vernehme aus CDU-Reihen immer häufiger Signale, dass die Bündnisarbeit mit Liberalen und Grünen dort zunehmend nerve.

Der SPD-Fraktionschef erinnert zudem daran, dass es Städte mit knappen Ratsmehrheiten teuer zu stehen komme, wenn parallel alle Gruppen versuchten, ihr Klientel zu versorgen. „Wir müssen endlich dazu übergehen, auf sämtlichen politischen Feldern mit klaren Mehrheiten strukturell aufzuräumen.“ Dazu seien die Genossen sogar bereit, dem ungeliebten Ex-Genossen Erik O. Schulz auf dem OB-Sessel zuzuarbeiten.

 
 

EURE FAVORITEN