„Schmerzliche Einschnitte“

Oberbürgermeister Jörg Dehm und das Sparpaket. Foto: Martin Prehl
Oberbürgermeister Jörg Dehm und das Sparpaket. Foto: Martin Prehl
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Hagen. Oberbürgermeister Jörg Dehm (CDU) hat ein Sparpaket mit einem Volumen von 90,5 Millionen Euro vorgestellt. Mit den Fraktionen aber auch mit den Bürgern will er über die geplanten Kürzungen diskutieren. Eine Entscheidung soll im Dezember fallen.

Hagen schafft’s lautet die Botschaft auf den Flyern, die dieser Tage in den Briefkästen landen. Sein Haushaltsdefizit von 128,9 Millionen Euro im Jahr 2008 um 90,5 Millionen Euro zu reduzieren. Das hatte der Bericht der Zukunftsmission so vorgesehen. Und das ist auch das ambitionierte Ziel, das Oberbürgermeister Jörg Dehm (CDU) im Haushaltssicherungskonzept 2011 manifestiert.

260 konkrete Maßnahmen sind in einem Gesamtpaket hinterlegt und sollen zumeist spätestens im Jahr 2014 (Ausnahme Personalkosten) greifen. „Eine Vielzahl davon treffen die Bürger unmittelbar“, weiß Dehm, der von einem „steinigen und wenig erquickenden Weg“ und „schmerzlichen Einschnitten in allen Teilen der Gesellschaft“ sprach.

Grundsteuer steigt

Eine der „unangenehmsten“ Maßnahmen, wie Dehm es formulierte, ist die Anhebung der Grundsteuer. Rund 35 Euro mehr im Jahr sind künftig für ein freistehendes Einfamilienhaus zu berappen. Mehr zahlen müssen auch Unternehmer, denn auch die Gewerbesteuer soll steigen.

Bluten muss auch der Bereich Kultur. Die Zuschüsse zu den Kulturzentren werden um 20 Prozent (insgesamt um 80 000 Euro) gekürzt. Auch die Kosten an der Musikschule werden um rund 600 000 Euro gesenkt. 100 000 Euro sollen zusätzliche Gebühren bringen. Die Zukunft des Theaters (800 000 Euro Kürzung sind wohl unumstößlich) ist abhängig davon, ob das Land künftig die Bühne mit 2,5 Millionen Euro fördert. Sollte der Zuschuss ausbleiben, droht die Aufgabe des selbstbespielten Musiktheaters.

139.000 Euro weniger für Obdachlose

Der Rotstift wird auch im Bereich Soziales angesetzt. 1,438 Millionen Euro weniger müssen an Asylbewerber ausgezahlt werden. 139 000 Euro weniger stehen für die Arbeit mit Obdachlosen bereit. Zuschüsse für Freiwilligenzentrale, Schuldnerberatung oder Seniorenbegegnungsstätten werden erheblich reduziert.

Weit weniger als noch von der Zukunftskommission geplant wird bei den städtischen Personalkosten und den damit in Zusammenhang stehenden Sachkosten gespart (21,8 statt 33 Millionen Euro). Neu organisiert werden sollen die städtischen Beteiligungen unter dem Dach der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (Einsparpotenzial 3 Millionen Euro). HVG-Geschäftsführer Christoph Kö­ther wird damit zum neuen mächtigen Mann im Konzern Stadt.

Gestern wurde das Haushaltssicherungskonzept in den Rat eingebracht. Ab dem 21. September (Auftakt: Ratssaal Hohenlimburg, 19 Uhr) soll es mit Bürgern diskutiert werden. Am 16. Dezember soll nach dem Willen der Verwaltungsspitze der Stadtrat darüber befinden.

 
 

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