Schisanowski: „Wir haben das Maximale herausgeholt“

Hagen..  Seit fast zweieinhalb Jahren ist er nun Unterbezirksvorsitzender der SPD in Hagen. Und dabei ist Timo Schisanowski mit 33 Jahren weiterhin der jüngste Parteichef bei den im Rat vertretenen Parteien. Am 30. August stellt er sich bei einem Sonderparteitag vorzeitig zur Wiederwahl. Ein Bilanz- und Ausblickgespräch.

Frage: Nach 15 Jahren ist Hagens SPD bei den Wahlen im Mai erstmals wieder stärkste Partei und Fraktion geworden. Aber den Status der stärksten Fraktion im Rat hat sie mit dem Austritt von Michael Grzeschista bereits wieder verspielt. Brodelt es so dermaßen innerhalb der SPD?

Timo Schisanowski: In der SPD weiß man unseren gemeinsamen Kommunalwahlerfolg gebührend wertzuschätzen. Deshalb überwiegt bei Weitem die Freude und Zufriedenheit. Der Fall Michael Grzeschista hat leider sein ganz eigenes Geschmäckle. Man ist gemeinsam bis zuletzt sehr auf ihn zugegangen, als er sich nicht adäquat in den Gremien und Aufsichtsräten abgebildet gefühlt hat. Später mussten wir dann feststellen, dass Herr Grzeschista sich da schon längst parallel mit anderen Parteien ins Gespräch begeben hatte. Sich auf dem SPD-Ticket wählen lassen, dann austreten, um nur Stunden später bei der FDP anzuheuern, all das hat jedenfalls mit inhaltlichen Überzeugungen, politischem Anstand und dem Wählerwillen leider gar nichts mehr zu tun.

Aber er ist ja nicht der Einzige. Andere sind auch, teils verbunden mit herber öffentlicher Kritik an der Parteiführung, ausgetreten.

Das ist zum einen so gewesen, ja. Wenn wir von „Anderen“ sprechen, dann muss der Vollständigkeit halber jedoch auch gesagt werden, dass es sich hier in 2014 bei 50 Austritten insgesamt um lediglich 10 bis 15 Mitglieder handelt, die die Hagener SPD aus lokalen Gründen verlassen haben. Das macht bei etwa 1700 Parteimitgliedern insgesamt also weniger als ein Prozent aus. Zum Teil ausgetreten, nachdem sie jahrzehntelang mit dem SPD-Parteibuch Karriere gemacht haben. Das soll bitte jeder für sich selbst bewerten. Fakt ist auch: Wir haben dieses Jahr über 65 Neueintritte in die Hagener SPD, also alles in allem sehr gute Zahlen mit einem leichten Mitgliederplus.

Trotzdem: Wie hoch schätzen Sie die Zustimmung der Hagener Genossen für die Parteiführung und damit auch für sich selbst ein?

Wenn wir von Personalfragen sprechen, dann würde ich da meine letzen beiden Wahlergebnisse zur Orientierung nehmen und sagen: 75 Prozent plus x. Dabei dürfen wir eins nicht außer Acht lassen: Wir haben in der SPD einen Generationswechsel hinter uns. Der war in der Vergangenheit nicht geordnet vorbereitet worden, zum Teil auch nicht wirklich gewollt. Und natürlich findet solch ein Prozess unter diesen schwierigen Voraussetzungen nicht nur Zustimmung. Da gibt es Gewinner, aber eben auch Verlierer. Aber ich darf einmal betonen: Alle wesentlichen Sachfragen in meiner Amtszeit sind im Parteivorstand einstimmig beschlossen worden. Auch die aktuelle Entscheidung, jetzt vorzeitig den Vorstand am 30. August neu wählen zu lassen. Sie sehen: Die Einigkeit ist weitaus größer als der Dissens.

Wenn man die Kritik aber dennoch ernst nimmt: Ist der Umgang und auch der Ton innerhalb der SPD vielleicht zu hart und zu barsch?

Selbst wenn man dann auch mal nicht einer Meinung ist, wir gehen ganz ordentlich miteinander um. Und wenn sie meine Person nehmen: Es entspricht meinem Charakter und Amtsverständnis, auf Vernunft und Verantwortungsbewusstsein großen Wert zu legen. Dazu gehört nicht nur das, was ich sage und tue, sondern ausdrücklich auch das Wie. Und bei alledem gilt für mich der Grundsatz, dass auch eine andere als die eigene Meinung nachzuvollziehen und zu respektieren ist.

Hagens SPD hat einen, sagen wir mal, klassischen „Sozi-Wahlkampf“ gemacht. Etwa mit der Forderung nach einer starken öffentlichen Hand und gegen Privatisierungen. Sie haben sich aber auch mit einem sehr pointierten Wahlkampf von vielen anderen Gruppierungen im Rat weit entfernt. Steht die SPD jetzt nicht ziemlich alleine da?

Unser Kommunalwahlkampf war der richtige Weg und gehört definitiv zu den besseren, die wir in den vergangenen Jahrzehnten gemacht haben. Er war sehr engagiert und effektiv. Dabei haben wir starke Vor-Ort-Themen aufgegriffen, die selbstverständlich auch zu unserem Oberbürgermeister-Kandidaten Horst Wisotzki passten. Im Gegensatz zur Hagener CDU, die noch nicht einmal ein richtiges Wahlprogramm hatte, was ich für eine Volkspartei schon bemerkenswert finde. Unterm Strich sind wir für unseren Weg vom Wähler honoriert worden.

Mit etwas über 30 Prozent – die Hagener SPD hatte mal absolute Mehrheiten.

Vollkommen richtig. Jedoch unter ganz anderen Voraussetzungen. Da bin ich Realist: 40 oder 50 Prozent in einem Rat mit heute zehn Gruppierungen – das wird schwierig bis unmöglich. Da wir inzwischen auch ernstzunehmende lokalbezogene Wählergemeinschaften haben wie Hagen Aktiv oder die Bürger für Hohenlimburg, wird auch verständlich, warum wir als SPD bei Kommunalwahlen nicht so stark sein können, wie wir es in Hagen bei Europa-, Bundes- und Landtagswahlen sind. Daher denke ich, dass wir mit unserem Wahlkampf zumindest für die Wahl 2014 das Maximale herausgeholt haben. Unter den nicht einfachen Vorzeichen sogar deutlich mehr, als uns zugetraut wurde. Deshalb überwiegt auch die Zufriedenheit. Und neben dem gutem Ratswahlergebnis sind da nicht zu vergessen unsere Erfolge in den Bezirken: Nach Haspe und Eilpe-Dahl stellen wir mit Arno Lohmann in Hagen-Mitte endlich wieder mehrheitlich die Bezirksbürgermeister. Auch das ist uns zuletzt bei der Wahl 1994 gelungen.

Aber noch einmal: Hat sich die SPD mit ihrer Art des Wahlkampfes nicht allein in eine Ecke gestellt? Die Grünen, für Sie doch über Jahre der natürliche Bündnispartner, stehen nun an der Seite der CDU. . .

Zum einen hat das nicht erst etwas mit der Art des Wahlkampfes zu tun, zum anderen sehe ich keine gemeinsame inhaltliche Grundlage für das so genannte Jamaika-Bündnis. Zumal: Wenn es auch bei uns parteiinterne Widrigkeiten gegeben haben mag – die nach der Wahl inzwischen offen ausgebrochenen Flügelkämpfe bei den Hagener Grünen haben ja auch ihren Grund. Denn letztlich wird es darum gehen, konkrete Inhalte im Rat durchzusetzen. Und dann sind wir mal gespannt, ob die Grünen sich sozial und ökologisch sinnvollen Anträgen mit der SPD verweigern und stattdessen lieber mit CDU und FDP einen neoliberalen Kurs einschlagen. Im Übrigen muss ich entgegen Ihrer Fragestellung für Hagen und andere Städte wahrnehmen, dass SPD und Grüne schon seit einigen Jahren nicht mehr als natürliche Bündnispartner agieren. Das mag man gut oder schlecht finden, jedenfalls ist das die Realität.

Sie sind also zuversichtlich, auch ohne SPD-OB und feste Bündnispartner Inhalte durchsetzen zu können?

Ja, denn wenn man sich das Wahlergebnis genauer anschaut, dann hat es im Mai doch alles andere als einen Wählerauftrag für Jamaika gegeben. Ganz im Gegenteil, im Vergleich zur Wahl 2009 hat das Bündnis in Summe deutliche Stimmverluste von über acht Prozent erlitten. Insgesamt hat der neue Rat – erstmals auch mit Piraten und Bürgern für Hohenlimburg – durchaus das Potenzial, auch Inhalte links der Mitte durchzusetzen.

Stehen Sie ganz persönlich eigentlich hinter dem inhaltlichen Kurs der SPD oder begrüßen Sie ihn nur aus taktischen Gründen? Immerhin gelten Sie als Vertreter des rechten Parteiflügels.

Grundsätzlich bin ich wenig geneigt, pauschalen Parteiflügeldiskussionen das Wort zu reden. Selbst würde ich sagen, ich bin ein Mann der Mitte. Dabei ist mir bewusst, dass einige das sicherlich auch so auslegen, ich gehöre dem rechten Parteiflügel an. Was jedoch viel wichtiger ist: Die Inhalte müssen stimmen. Und unser Kommunalwahlprogramm, das ist ein gutes Programm. Daran habe ich persönlich nicht nur gern verantwortlich mitgewirkt, sondern das ist im Ergebnis auch einstimmig vom Parteitag beschlossen worden. Die sozialdemokratische Idee ist klar erkennbar, eben dafür bin ich mit 18 Jahren aus Überzeugung in die SPD eingetreten.

Sie stellen sich nun parteiintern Neuwahlen. Sie sind jung Parteivorsitzender geworden. Wie lang wollen Sie das bleiben? Und: Wie sieht Ihre persönliche Planung aus? Werden Sie als Parteivorsitzender auch Anspruch auf eine Bundes- oder Landtagskandidatur erheben?

Demokratie bedeutet auch Legitimation auf Zeit. So stelle ich mich für die verschiedensten Ämter seit fast 15 Jahren gern dem Votum der Partei. Jetzt kandidiere ich erneut zum Parteivorsitz. Wenn ich mehrheitsfähig getragen werde, dann ist dieses Engagement auch langfristig angelegt. Denn ich kann sagen, dass mir bisher kein Amt so viel Freude gemacht hat wie das des Hagener SPD-Parteivorsitzenden. Darüber hinaus gilt: Politkarrieren kann man nicht planen.

Immer wieder ein beliebtes Thema bei Ihren politischen Gegnern: Sie haben Ihr Studium noch nicht abgeschlossen. . .

Das stimmt. Damit gehe ich auch offen um, das heißt: Ja, ich studiere weiterhin Jura, bin scheinfrei und habe für meine Examensprüfung auch noch alle Versuche frei. Selbstkritisch wäre mir ein anderer Studiumsverlauf sicherlich auch lieber gewesen. Jedoch gehört zur Wahrheit auch das dazu, was man auch an anderen Lebensläufen sehen kann: Wer sich, wie ich, jung sehr stark politisch engagiert, der weist oft auch eine höhere Semesterzahl auf. Und Jura studiert man halt nicht mal einfach so nebenbei. Jetzt, nach dem erfolgreichen aber persönlich auch sehr zeitintensiven Wahlkampf, heißt mein nächstes Ziel ganz klar ein erfolgreiches Examen. Ein wahlkampffreier Terminkalender lässt mir dazu wieder die nötige Zeit und Konzentration.

 
 

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