OB Schulz bald an der Spitze der VRR-Versammlung?

Oberbürgermeister Erik O. Schulz.
Oberbürgermeister Erik O. Schulz.
Foto: WP Michael Kleinrensing

Hagen.. Die hemdsärmelige Art des neuen Oberbürgermeisters, unter Zeitdruck Entscheidungen herbeizuführen, hat gestern im Rathaus erneut zu Irritationen geführt. Diesmal hat Erik O. Schulz an allen politischen Gremien vorbei per Dringlichkeitsantrag sich selbst in die Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR) entsandt. Bislang war für diese Rolle – übrigens auf Vorschlag des OB – erneut der Beigeordnete Thomas Grothe vorgesehen und vom Rat in der konstituierenden Sitzung bereits dafür bestätigt worden.

Hintergrund für die Personalrochade ist das Ansinnen aus den Reihen des Zweckverbandes, am heutigen Freitag einen parteilosen Vorsitzenden an die Spitze wählen zu wollen. Ein entsprechender Brief der CDU- und Grünen-Vertreter aus dem VRR ist am Wochenende in Hagen eingegangen. Per Dringlichkeitsentscheid, lediglich gegengezeichnet von CDU, Grünen, Hagen Aktiv und FDP, schickt sich der Verwaltungschef jetzt prompt selbst in die VRR-Verbandsversammlung. Dieses Instrument ist laut Gemeindeordnung jedoch lediglich für jene Fälle vorgesehen, in denen Nachteile oder gar Gefahren für die Stadt drohen.

Transparenz angemahnt

Ein solches Szenario vermag die SPD derweil kaum zu entdecken. „Wenn der OB es für so wichtig hält, VRR-Verbandschef zu werden, dann hätte er seine Pläne in der vergangenen Woche bereits im Hauptausschuss mit der Politik diskutieren können“, kritisiert SPD-Fraktionschef Mark Krippner das Vorgehen. Gleichzeitig appelliert die SPD an Schulz, sein Wahlversprechen in punkto Transparenz und faire Zusammenarbeit einzulösen und das Instrument eines Dringlichkeitsantrags nicht zu missbrauchen.

 
 

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