Nominierung von Kandidat Wolfgang Jörg angefochten

Die Hagener SPD kommt nicht zur Ruhe: Diesmal haben Mitglieder der Ortsvereine Hohenlimburg, Altenhagen und Boele/Kabel/Garenfeld die Nominierung von Landtagskandidat Wolfgang Jörg angefochten.
Die Hagener SPD kommt nicht zur Ruhe: Diesmal haben Mitglieder der Ortsvereine Hohenlimburg, Altenhagen und Boele/Kabel/Garenfeld die Nominierung von Landtagskandidat Wolfgang Jörg angefochten.
Foto: Michael Kleinrensing
  • Wahlanfechtung beim NRW-Landesvorstand eingereicht
  • Delegiertenliste soll fehlerhaft gewesen sein
  • Wolfgang Jörg hält sich bedeckt

Hagen..  Die innerparteilichen Ränkespiele rund um die Nominierung von Wolfgang Jörg zum Spitzenkandidaten der Hagener SPD bei der Landtagswahl im Mai 2017 nehmen kein Ende. Beim Landesvorstand der NRW-SPD ist jetzt eine Wahlanfechtung eingegangen, die von den Genossen Fuat Aker, Sercan Bölük, Katja Chauffour, Manuela und Mark Krippner, Andreas Kroll, Heidi Nickel und Bernd Schmidt aus den Ortsvereinen Hohenlimburg, Altenhagen sowie Boele/Kabel/Garenfeld unterzeichnet wurde.

Der zentrale Vorwurf: Die erneute Kandidatenaufstellung von Wolfgang Jörg vom 7. Oktober sei für ungültig zu erklären, weil die Delegiertenliste bei der Vertreterversammlung aufgrund unterschiedlicher formaler Verfehlungen fehlerhaft zusammengesetzt worden sei. Kein einziger Vertreter sei demokratisch legitimiert, so der Vorwurf der acht Unterzeichner: „Keiner der Mitwählenden der Versammlung wurde den Wahlgesetzen und den Bestimmungen der Statuten der SPD entsprechend gewählt“, heißt es in dem zehnseitigen Schreiben an den Parteivorstand der NRW-SPD, das dieser Redaktion vorliegt.

Der Hauptvorwurf der Unterzeichner besteht darin, dass der Delegiertenspiegel aufgrund fehlerhafter, sich nicht mehr auf dem aktuellen Stand bewegender Mitgliederlisten falsch zusammengestellt worden sei. Dadurch sei die Zahl der entsandten Vertreter aus den einzelnen Ortsvereinen nicht korrekt gewesen (pro 25 Mitglieder ein Delegierter). Außerdem habe es in Altenhagen zwei Delegiertenwahlen mit zum Teil unterschiedlichen Ergebnissen gegeben. Darüber hinaus sei es durch die zuletzt ausgeuferte Genossen-Praxis der Ausnahmegenehmigungen – längst nicht alle Sozialdemokraten sind in dem Ortsverein ihres Wohnsitzes aktiv – zu Doppeleinladungen gekommen. Vor allem in den Fällen, wo die Einladungen über das Servicecenter der NRW-SPD verschickt wurden, das mit dem Innenleben der Hagener SPD nicht ganz so vertraut ist. Insgesamt kommen die Wahlanfechter, die gestern auf Anfrage dieser Redaktion nicht reagierten, zu dem Fazit: „Die Einladungs- und Zählpraxis des Unterbezirks Hagen führte zu einer deutlichen Verzerrung.“

Verstoß gegen Demokratieprinzip

Insgesamt seien die Verstöße gegen das Demokratieprinzip so schwer, dass die Wahl von Wolfgang Jörg schon allein deshalb „unheilbar rechtswidrig“ sei und wiederholt werden müsse. Der Landtagsabgeordnete selbst, der sich bei der Nominierung gegen seinen plötzlich aufgetauchten Herausforderer Andreas Kroll durchsetzte, hielt sich gestern ausgesprochen bedeckt: „Ich werde das nicht kommentieren, weil das Vorgehen für sich spricht!“

Ähnlich zugeknöpft gab sich angesichts des laufenden Verfahrens auch die Parteispitze: Unterbezirksvorsitzender Timo Schisanowski, intensiv bemüht die innerparteilichen Fehden nicht unnötige zu befeuern, ließ sich lediglich zu dem Satz hinreißen: „Wir haben die Wahlanfechtung zur Kenntnis genommen. Der Landesvorstand der NRW-SPD hat zu entscheiden, und das warten wir jetzt in Ruhe ab.“ Die Erwiderung der Hagener SPD wird bereits am heutigen Freitag in Düsseldorf erwartet. Maßgeblich bleibt, ob mögliche Verfahrensfehler – sollte es sie tatsächlich gegeben haben – am Ende relevant für die getroffene Wahlentscheidung zugunsten von Wolfgang Jörg waren. Immerhin hatte sogar Konkurrent Andreas Kroll im Anschluss an die Jörg-Kür eidesstattlich versichert, dass die Wahl ordnungsgemäß verlaufen sei. Jetzt zählt der Ratsherr zu den Unterzeichnern des Wahlanfechtungsvorstoßes . . .

 
 

EURE FAVORITEN