Mehrheitsfindung im Rat – SPD und CDU gesprächsbereit

0Man darf gespannt sein, zu welchen Mehrheiten es in den nächsten sechs Jahren im Hagener Stadtparlament kommt und ob sich eine stabile Koalition bildet.Foto:Archiv/Kleinrensing
0Man darf gespannt sein, zu welchen Mehrheiten es in den nächsten sechs Jahren im Hagener Stadtparlament kommt und ob sich eine stabile Koalition bildet.Foto:Archiv/Kleinrensing
Foto: WP Michael Kleinrensing
Zehn verschiedene Gruppierungen gibt es im neuen Hagener Stadtrat – und mit nicht einmal 33 Prozent ist die SPD die stärkste Partei. Wie soll es unter diesen Bedingungen zu Mehrheiten im Stadtparlament kommen?

Hagen..  Für SPD-Fraktionschef Mark Krippner hat seine Partei nun den Auftrag, eine mögliche Ratsmehrheit zu gestalten: „Wir sind die stärkste Fraktion, wir werden mit allen anderen Fraktionen und Gruppen sprechen – außer mit Pro NRW.“ Jetzt werde man zwar die Hauptkraft auf die OB-Stichwahl richten. Doch man müsse auch zügig miteinander reden, da man sich bis zur konsti­tuierenden Ratssitzung über Grundzüge wie etwa die Ausschussbildung einigen wolle.

FDP nur noch mit zwei Köpfen

Muss man sich nach dem harten Wahlkampf auch menschlich erst wieder annähern für solche Gespräche? Krippner gibt sich gelassen: „Ich persönlich bin nicht nachtragend. Ich mache ja nicht Politik, um der CDU zu gefallen.“

Ähnlich sieht es auch CDU-Fraktionschef Wolfgang Röspel: „Ja klar sind wir gesprächsbereit. Wahlkampf ist Wahlkampf. Jetzt fängt eine neue Wahlperiode an.“ Bei zehn Gruppierungen im Rat sei die Mehrheitsfindung tatsächlich schwierig: „Natürlich kann man für einzelne Fragen Mehrheiten organisieren, aber das kann man sicherlich keine ganze Wahlperiode durchhalten.“ Die CDU-Fraktion strebe zwar keine feste Koalition an, aber Verabredungen „für eine gewissen Kontinuität“.

Das Wahlziel, erneut mit einem zweistelligen Resultat in den Rat einzuziehen, haben die Grünen nach Verlusten von 2,9 Prozent klar verfehlt. „Alle Parteien aus dem Jamaika-Bündnis um Erik O. Schulz haben verloren“, so Fraktionssprecher Jochen Riechel. „Aber bei den kleineren Parteien ist der Schaden ungleich größer“, erinnert er daran, dass die FDP durch ein Vier-Prozent-Minus sogar ihren Fraktionsstatus eingebüßte habe. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im neuen Rat sieht Riechel noch keine klare Linie, wo stabile Allianzen geschmiedet werden könnten. Auch einer großen Koalition zwischen SPD und CDU räumt er nach den Blessuren des Wahlkampfes keine großen Chancen ein. Hier könne die Personalie Schulz helfen, Anknüpfungspunkte zwischen zehn Gruppierungen im Rat zu finden.

Als zweiköpfige Ratsgruppe wollen sich die Liberalen wieder politisch berappeln. „Ich befürchte eine große Koalition“, sorgt sich Noch-Fraktionschef Claus Thielmann, dass das gerade erst gelungene Aufbrechen verkrusteter Strukturen zwischen CDU und SPD schon wieder beendet sein könnte. Auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, sieht Thielmann nicht als Fehler an: „In anderen Gemeinden hat die FDP mit eigenen Kandidaten nicht besser abgeschnitten.“

Hentschel tendiert zu Wisotzki

Linken-Chef Ingo Hentschel wagt aktuell gar keine Prognose, wie es im Rat weitergehen könnte: „Für rot-grüne Konstellationen wird es schwer – da möchte ich aktuell kein Eheberater sein“, setzt er mit seiner Fraktion darauf, in Zukunft je nach Sachfrage politische Allianzen einzugehen. Lediglich mit Pro NRW und der AfD lehnt er eine Zusammenarbeit kategorisch ab. Für die Stichwahl tendiert Hentschel dazu, den Linken-Wählern eine Stimmabgabe zu Gunsten von Horst Wisotzki zu empfehlen.

 
 

EURE FAVORITEN