Kein Nährboden für Neonazis

Neonazis finden in Hagen keine Resonanz.
Neonazis finden in Hagen keine Resonanz.
Foto: Jakob Studnar
Neonazis und Rechtsextremisten spielen in Hagen keine bzw. eine kaum wahrnehmbare Rolle: Dies ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage, mit der sich der FDP-Landtagsabgeordnete Ulrich Alda an die Landesregierung in Düsseldorf gewandt hat.

Hagen.. Neonazis und Rechtsextremisten spielen in Hagen keine bzw. eine kaum wahrnehmbare Rolle: Dies ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage, mit der sich der FDP-Landtagsabgeordnete Ulrich Alda an die Landesregierung in Düsseldorf gewandt hat. „Hagen bietet rechtsextremistischen Bestrebungen keinerlei Nährboden“, freut sich Alda: „Anders als in anderen Städten von Nordrhein-Westfalen gibt es hier keine ausländerfeindliche Szene.“

Innenminister Ralf Jäger hat in seiner Antwort auf Aldas Anfrage die Zahl der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund in Hagen aufgelistet. Dabei fallen vor allem Verstöße gegen den Paragraphen 86 bzw. 86a des Strafgesetzbuches ins Auge, der sich auf die Verbreitung von Propagandamitteln bzw. die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen bezieht. Dazu gehören vor allem Hakenkreuzschmierereien an Gebäuden oder das Herzeigen von Nazi-Symbolen. Im Jahr 2013 hat das Landeskriminalamt 20 solcher Vergehen in Hagen registriert, in den Jahren zuvor waren es 33 (2012), 36 (2011) und 33 (2010). Die Fälle von Volksverhetzung (Paragraph 130) lagen in den vergangenen Jahren stets im einstelligen Bereich: 2013 waren es zwei, 2012 drei, 2011 acht und 2010 sechs. Noch geringer sind die Körperverletzungsdelikte mit rechtsextremistisch motiviertem Hintergrund in der Stadt (2013 und 2012 jeweils eines, 2011 und 2010 jeweils zwei).

Keine rechtsextreme Vereine in Hagen

Schwere Verbrechen wie Sprengstoff-, Brand- oder Tötungsdelikte sowie Landfriedensbruch in Zusammenhang mit Neonazis konnte die Polizei in Hagen überhaupt nicht verzeichnen. Und der Bericht des Innenministers listet in Hagen auch keine rechtsextremen Vereine und Gruppierungen oder sogenannte Kameradschaften auf. „In der Großstadt Hagen mit einem großen Ausländeranteil spielen organisierte Rechte so gut wie keine Rolle", bestätigt Matthias Stascheit, Leiter des Staatsschutzes.

Konzerte als „rechts“ eingestufter Bands waren in den vergangenen vier Jahren ebenfalls Fehlanzeige. Lediglich zwei Demonstrationen stufte die Landesregierung als rechtsextremistisch ein: eine Versammlung von Pro NRW im März 2013 sowie eine Wahlkampfveranstaltung derselben Partei im Mai 2012. „Aber das hat im Grunde nichts mit Hagen zu tun, denn Pro NRW hat im Wahlkampf viele Städte aufgesucht“, so Alda. Dass sich mehrere Schulen gegen Rassismus positioniert haben, findet er gut: „Wehret den Anfängen. Dass wir in Hagen keine Neonazis haben, heißt ja nicht, das Thema auf die leichte Schulter zu nehmen.“

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