Juristen aus Fraktionen diskutieren über Zinswetten-Desaster

Knapp 39 Millionen Euro hatte die Stadt Hagen einst durch hochriskante Zinswetten und einen umstrittenen Vergleich mit der Deutschen Bank in den Sand gesetzt. Jetzt wollen Politik und Verwaltung prüfen, welche Auswirkungen aktuelle Urteile auf den Fall Hagen haben.

Hagen.. Experten aller Fraktionen treffen sich am heutigen Donnerstag auf Einladung des Dezernenten Thomas Huyeng, um über mögliche Auswege aus dem Hagener Derivat-Desaster zu diskutieren. Bislang bleiben die Hagener auf einem satten Minus in Höhe von rund 39 Millionen Euro sitzen, nachdem die Stadt ihre Klage gegen die Deutsche Bank vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zurückgezogen und sich außergerichtlich mit dem Kreditinstitut geeinigt hatte.

Zuletzt hatte es bundesweit zahlreiche Kommunen gegeben, die gegen Banken im Streit um hochriskante Zinswetten vor Gericht obsiegt hatten. Daneben gibt es eine höchstrichterliche Rechtsprechung, die Geschädigte hoffen lässt. Bislang hatte es von Seiten der Stadt bzw. der beratenden Anwälte immer geheißen, die Urteile seien nicht übertragbar oder seien für Hagen aufgrund der zwar verlustreichen, aber unterzeichneten Einigung mit der Deutschen Bank nicht mehr relevant.

Neue Urteile werden geprüft

Huyeng, einziger Jurist im Verwaltungsvorstand, will nun gemeinsam mit Rechtsgelehrten aus den Fraktionen die jüngsten Urteile noch einmal überprüfen. Unter anderem war die Stadt Ennepetal erfolgreich gewesen.

Unsere Zeitung hatte zuletzt über einen möglichen Prozessbetrug im Verfahren Stadt Hagen gegen die Deutsche Bank berichtet. Der Münchener Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck hatte von einer zielgerichteten Falschaussage nach erfolgter „Absprache“ gesprochen. Ihm war aufgefallen, dass gleich drei Mitarbeiter unterschiedlicher Abteilungen der Deutschen Bank in ihren Zeugenaussagen den von vornherein vorhandenen negativen Marktwert der Geschäfte in Abrede gestellt haben. Auch diese Thematik soll am Rande eine Rolle spielen.

 
 

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