Iserlohns Bürgermeister sagt „Nein“

Die Dimension der gegenwärtigen und der zukünftigen Größe des Oeger Steinbruchs.
Die Dimension der gegenwärtigen und der zukünftigen Größe des Oeger Steinbruchs.
Foto: WP

Hohenlimburg.. Die Fronten sind verhärtet. Verhärteter denn je. Iserlohns Bürgermeister erklärte letzte Woche, er, und somit die Stadt Iserlohn, werde das Einvernehmen zur Erweiterung des Steinbruches nicht erteilen.

Das sagte Dr. Peter Ahrens in vollem Bewusstsein, einen Brief des Hagener Oberbürgermeisters Jörg Dehm auf dem Schreibtisch zu haben, der die Nachbarkommune noch einmal aufgefordert und gebeten hatte, ihre Entscheidung zu einem klaren Nein zur Steinbrucherweiterung noch einmal zu überdenken.

Das soll möglicherweise noch einmal im Planungsausschuss der Stadt Iserlohn geschehen, der sich, so Iserlohns Rechtsamtsleiter Stefan Bartels, wohl noch einmal mit diesem Thema beschäftigen werde.

Ob die Waldstädter Politiker, die sich quer durch alle Fraktionen schon mehrfach in aller Deutlichkeit gegen die in den nächsten zwanzig Jahren rund 6,5 Hektar große geplante Erweiterung auf Iserlohner ausgesprochen haben, dann eine Rolle rückwärts machen, ist eher unwahrscheinlich. Zu eindeutig waren die Aussagen der Fraktionen in den Beratungsgremien.

Bleibt es bei dem nicht erteilten Einvernehmen, wäre Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm am Zug. Er könnte sich über die Entscheidung der Nachbarkommune hinwegsetzen und den Hohenlimburger Kalkwerken die Genehmigung zur Erweiterung auf Iserlohner Stadtgebiet erteilen.

Diese außergewöhnliche Situation ist nach der relativ neuen Landesgesetzgebung aus dem Jahr 2007 und dem damit verbundenen Entbürokratisierungsprozess möglich.

Darüber hatte es zunächst im Presseamt des Regierungspräsidenten in Arnsberg Irritationen gegeben. Dort hatten die Fachleute noch im September den Märkischen Kreis als Aufsichtsbehörde angesehen, das nicht erteilte Einvernehmen der Stadt Iserlohn zu überprüfen. Kreissprecher Hendrik Klein hatte die Arnsberger Kollegen jedoch schnell zurückgepfiffen und gesagt: „Es ist ein kompliziertes Verfahren. Der Märkische Kreis ist in dieser Angelegenheit jedoch außen vor.“ Und damit liegt er auf einer Wellenlänge mit Iserlohns Rechtsamtsleiter Stefan Bartels.

Die Stadt Hagen wollte sich gestern zum schwebenden Verfahren nicht äußern. „Wir warten zunächst die Antwort aus Iserlohn ab“, sagte Pressesprecher Karsten-Thilo Raab.

Sollte jedoch Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm den Hohenlimburger Kalkwerken grünes Licht geben, ist eine Klage der Stadt Iserlohn vor dem Arnsberger Verwaltungsgericht sehr wahrscheinlich. Dann werden die Richter entscheiden, ob die Iserlohner Argumente (u. a. Beeinträchtigung des Landschaftsbildes) zum Nein stichhaltig und ausreichend sind. Eine solche Klage könnte zunächst aufschiebende Wirkung haben. Wobei Stefan Bartels einräumt: „In einem solchen Fall könnte die Stadt Hagen auch die sofortige Vollziehung und somit eine Erweiterung des Steinbruches durchsetzen.“

Ein juristisches Gerangel, das der Normalbürger kaum mehr versteht.

Eines scheint jedoch sicher: Fortsetzung folgt.

 

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