In drei Stunden 54 Millionen €

Hagen.. Nur von kurzen, aber heftigen Diskussionen war die Ratssitzung übers Kürzungspaket bestimmt. Bei den meisten Themen war die Marschrichtung der einzelnen Fraktionen abzusehen. Die CDU- und FDP-Mitglieder, deren Reihen geschlossen waren, nickten die meisten vorgeschlagenen Maßnahmen ab. Nur bei der Freiwilligenzentrale scherten einige aus - und stimmten mit SPD, Grünen, Hagen Aktiv und den anderen Kleingruppen. Die SPD, denen eine Stimme von 17 fehlte, folgte in weiten Teilen. Immerhin hatte sich Schwarz, Gelb und Rot grob im Vorfeld darauf geeinigt, welche Vorschläge unstrittig sind, welche erneut am 17. Februar zur Entscheidung anstehen und welche als Einzelmaßnahmen beschlossen werden.

Das erste Mal knallte es nach einer knappen Stunde beim Stichwort Theater. Dietmar Thieser, Bezirksbürgermeister in Haspe, platzte der Kragen. „Wir können nicht abwarten, was das Land macht“, spielte er auf den Beschluss des Kultur- und Weiterbildungsausschusses an, der auf Landesmittel für das Haus hofft. Dem SPD-Antrag, nicht über die bereits beschlossenen 800 000 Euro hinaus zu sparen, folgten Grüne und Hagen Aktiv. Das reichte für eine „weihnachtliche Botschaft“ für das Theater, wie OB Jörg Dehm es nannte. Die Hängepartie geht jedoch weiter, da zwei SPDler ihrer Fraktion nicht folgten. Somit muss weiter auf ein Signal aus Düsseldorf gewartet werden.

Zwar nicht einvernehmlich, aber mehrheitlich verständigten sich die Ratsmitglieder auf ein Volumen von insgesamt 34 Millionen Euro, über das erst im Februar befunden wird. Gänzlich unstrittig dagegen sind 8 Millionen Euro.

Zum Streitpunkt wurden in der weiteren Diskussion die Spielplätze. Nachdem die Bezirksvertretungen die zu schließenden Flächen auf einer Liste zusammengestellt hatten, legten die Grünen in der Ratssitzung einen darüber hinausgehenden Antrag vor. „Es ist dringend geboten“, sagte Hildegund Kingreen, „jetzt nicht aus kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen über Spielplätze zu entscheiden.“ Auf das höhnische Gelächter aus der CDU-Ecke reagierte die Bündnisgrüne mit einem Appell, freigewordenen Flächen erst zu verkaufen, wenn ein gesamtstädtisches Spiel- und Freiflächenkonzept vorliegt.“ Nicht mal Zeit sei dadurch verloren, denn die Verwaltung arbeite ohnehin noch daran, welche Flächen überhaupt verkauft werden können.

In rund drei Stunden hatte OB Dehm das Haushaltssicherungskonzept durchmoderiert. Von den 90 Millionen bleiben - Stand heute - 54,2 Millionen Euro übrig.

 
 

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