Hagens OB Schulz will Flüchtlingsbeauftragten berufen

Wie hier in Delstern sind viele Helfer nötig, um die Flüchtlinge zu versorgen.
Wie hier in Delstern sind viele Helfer nötig, um die Flüchtlinge zu versorgen.
Foto: WP Michael Kleinrensing
  • Schulz will Stelle eines Flüchtlingsbeauftragten in der OB-Abteilung schaffen.
  • Im kommenden Jahr bis zu 4000 neue Flüchtlinge.
  • Zeltunterkünfte soll es nicht geben.

Hagen.. Der Name ist noch nicht bekannt, doch mit einem neuen Flüchtlingsbeauftragten im Rathaus möchte Oberbürgermeister Erik O. Schulz in den nächsten Monaten und Jahren die Stadt Hagen optimal für den anhaltenden Flüchtlingszustrom wappnen. Bis zum Jahresende werden in Hagen 650 weitere Asylbewerber erwartet. Angesichts des wöchentlichen Zustroms von 70 Menschen könnten es im Jahr 2016 weitere 3500 bis 4000 Hilfesuchende werden – immer vorausgesetzt, das aktuelle Level steigt nicht weiter an.

Bislang werden die Aufgaben seitens der Stadtverwaltung vor allem vom Fachbereich Jugend und Soziales (kommunale Flüchtlinge in Übergangsheimen und Wohnungen) sowie der Feuerwehr (Notunterkünfte des Landes) getragen. In Zukunft soll rund um einen verantwortlichen Flüchtlingsbeauftragten ein Team aufgebaut werden, das die Aufgaben bündelt, Reibungsverluste zwischen dem Kaufmann- und Hu­yeng-Dezernat aufhebt und somit die Schlagkraft und Reaktionsschnelligkeit der Kommune erhöht.

Am Jahresende wohl 2700 Flüchtlinge in Hagen

Ebenso soll die Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen und den Wohlfahrtsverbänden, der Freiwilligenzentrale sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Unterstützern an dieser Stabsstelle koordiniert werden, um neben der Grundversorgung der Flüchtlinge auch die Inte­grationsaufgaben systematischer abzustimmen.

Aktuell leben in den kommunalen Unterkünften 850 Frauen, Männer und Kinder aus unterschiedlichsten Ländern (Details: siehe Info-Kasten). Hinzu kommen 950 Personen in den Landesunterkünften Regenbogenschule (200), Spielbrinkschule (300) und Könemann/Delstern (450). Bis zum Jahresende soll die Gesamtzahl der Flüchtlinge im Stadtgebiet auf insgesamt 2700 Menschen ansteigen. „Bisher ist dieser Unterbringungsraum noch nicht verfügbar“, zeigt sich Oberbürgermeister Erik O. Schulz jedoch optimistisch, dass auch dies gelingen werde. „Zeltunterkünfte möchte ich nicht nur mit Blick auf den bevorstehenden Winter für die Zukunft ausschließen“, erinnert der Verwaltungschef daran, dass es in Hagen immerhin noch 800 leerstehende Wohnungen gebe. Schulz versichert, dass man im Rathaus auch in Zukunft bei der Verteilung bemüht sei, die Balance zwischen den Stadtteilen zu wahren.

Gleichzeitig appellierte der Oberbürgermeister erneut in Richtung Düsseldorf und Berlin, für die vollständige Kostenübernahme der Flüchtlingskosten in den Kommunen zu sorgen. Während die Ausgaben für die Landesnotunterkünfte komplett vom Land getragen werden, erhält Hagen für die kommunalen Kontingente nicht einmal ein Drittel der Kosten erstattet. „Ich finde es schon befremdlich, dass beim Flüchtlingsgipfel in Berlin Bund und Land ohne die kommunalen Spitzenverbände am Tisch sitzen. Da ist die schnelle Einigkeit darüber, die Last an die Kommunen weiterzugeben, ja schon vorprogrammiert.“

Flüchtlingskosten bei Konsolidierung aussparen

Vor diesem Hintergrund hat der OB mit weiteren Amtskollegen erneut einen Brief an NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft formuliert, in dem die Städte fordern, bei den Bemühungen rund um die Haushaltssanierung die Flüchtlingskosten auszuklammern. „Falls hier eine Wenn-dann-Beziehungen entsteht, birgt das gesellschaftspolitischen Sprengstoff, den wir alle noch nicht überblicken.“

 
 

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