Hagener Blicke auf die Berliner Sondierungsgespräche

SPD-Bundestagsabgeordneter René Röspel blickt weiterhin mit Skepsis auf die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD in Berlin. Für seine CDU-Kollegin Cemile Giousouf stehen hingegen die Zeichen schon eher auf Große Koalition.

Hagen.. „Gut, dass die SPD-Vertreter jetzt auch mal Tacheles reden“, blickt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit einer Mischung aus Entschlossenheit und wohl gemeintem Amüsement auf die jüngste Berliner Marathon-Runde bei den Koalition-Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD. „Bei den Themen Mindestlohn sowie Bund/Länder-Finanzhilfen für die notleidenden Kommunen müssen wir etwas erreichen“, erwartet der 49-Jährige ebenso wie auch seine Parteibasis substanzielle Erfolge.

Die offenkundige Auseinandersetzung zwischen NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt in den späten Abendstunden des Montags betrachtet Röspel mit großer Gelassenheit: „Dabei kann es nur um den Länderfinanzausgleich gegangen sein. Hier hat Bayern 40 Jahre profitiert und will sich jetzt als Zahler-Bundesland zurückziehen. Hier war es gut und überfällig, mal in Richtung Horst Seehofer deutliche Worte zu finden.“ Mehr Flexibilität erwartet der Hagener, der bereits in seine fünfte Legislaturperiode auf Bundesebene geht, beim Thema Steuererhöhungen von der Union: „Hier müsste doch allen Beteiligten klar sein, dass auch der nächste Bundeshaushalt noch längst nicht durchfinanziert ist.“

Warnung an der SPD-Basis

Grundsätzlich warnt Röspel auch mit Blick auf den SPD-Konvent am Sonntag davor, die Stimmung an der Basis falsch einzuschätzen: „Egal ob beim 155-jährigen Jubiläum der Hagener Loge oder beim Eintracht-Handball – überall höre ich Stimmen, die vor einer Großen Koalition warnen.“ Daher sei eine Mitgliederbefragung, wie sie auch von der NRW-SPD ultimativ gefordert wird, absolut unverzichtbar. „So viel Zeit muss auch sein, denn unsere Mitglieder sind durchaus gewillt, Politik tatsächlich zu verändern – da muss jetzt auch was kommen.“

Seine persönlichen Ambitionen nach 15 Jahren in Berlin, als Funktionsträger ein Stück der Verantwortung mitzutragen, sind hingegen eher moderat: „Es drängt mich nicht so sehr. Schließlich habe ich auch noch einen Wahlkreis und eine Familie. Zudem verliert man, um es mal mit Peer Steinbrück zu sagen, auch eine Menge Beinfreiheit.“ Ob es am Ende tatsächlich inhaltlich für eine Große Koalition reicht, erscheint dem Hagener Bundestagsabgeordneten derzeit noch „völlig offen“.

Gefühl für Große Koalition

Anders sieht es seine CDU-Bundestagskollegin Cemile Giousouf, die erst seit wenigen Wochen Abgeordnete für Hagen ist: „Ich finde es gut, dass die CDU auch mit den Grünen spricht, aber mein Gefühl sagt mir doch, dass es auf eine Große Koalition hinauslaufen wird.“ Das, so ihre Einschätzung, sei auch aus dem Wahlergebnis als Mehrheitswillen der Wähler zu erkennen.

Und wie sieht es an der Basis der Hagener CDU aus? „Ich maße mir nicht an, für die gesamte Basis zu sprechen. Ich habe ganz unterschiedliche Meinungen gehört. Für einige ist Schwarz-Grün eine Option, insgesamt habe ich aber den Eindruck, dass die Koalition mit der SPD favorisiert wird.“

Cemile Giousouf hat zwar inzwischen ein provisorisches Abgeordnetenbüro in Berlin, weiß aber noch nicht, in welchen Fachausschüssen sie demnächst Mitglied sein wird. „Älteren Kollegen in der Fraktion sagen, dass das wohl auch noch dauern wird.“

 
 

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